Kontrollen von Corona-Quarantäne werden laut Spahn verstärkt
Die Kontrolle der Quarantänepflicht nach Einreisen aus einem Risikogebiet soll nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verstärkt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett beschliesst Digitalisierung von Aussteigekarten.
Es gebe bereits jetzt stichprobenartige Kontrollen, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. «Diese sollen noch verstärkt werden.» Als Massnahme dazu habe das Bundeskabinett eine stärkere Digitalisierung beschlossen. Digitale Aussteigekarten etwa bei Flugreisen sollten dabei helfen, die Gesundheitsämter vor Ort zu entlasten.
Spahn sagte, nach dem Ende der Hauptreisezeit werde es ein «verstärktes Quarantäneregime» für Einreisen aus Risikogebieten geben. Er sei zuversichtlich, dass dies bei den Gesprächen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag beschlossen werde. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssten gerade Krankenhäuser und Pflegeheime noch stärker vor dem Coronavirus geschützt werden.
Spahn will mit dem Ende der Sommerferien auch eine Rückkehr zur Corona-Teststrategie aus der Zeit vor den Ferien. In der Reisezeit sei es richtig gewesen, die Testpflicht auf die Reisenden auszurichten. Hier sinke nun das Risiko wieder. Zudem seien die Testkapazitäten begrenzt. Deshalb wolle er jetzt die Rückkehr zu dem Langzeitansatz, nach dem zielgerichtet Menschen mit Krankheitssymtpomen und Kontakt zu Covid-19-Patienten sowie Mitarbeiter im medizinischen Bereich getestet werden sollen.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte vor den Beratungen mit Merkel bundeseinheitliche Regelungen für die wichtigsten Corona-Massnahmen. «Grosse Themen müssen wir bundeseinheitlich regeln - Abstand, Maskenpflicht, gern auch Geldbussen oder einheitliche Regeln bei Grossveranstaltungen», sagte sie der «Bild»-Zeitung. Detailfragen wie etwa die Teilnehmerzahl bei Familienfeiern sollten hingegen «regional entschieden werden». Da die Infektionszahlen unterschiedlich seien, seien auch unterschiedliche Regeln notwendig.
In der Debatte um eine mögliche Begrenzung der Teilnehmerzahl bei privaten Feiern sprach sich die Vorsitzende des Marburger Bunds, Susanne Johna, für Beschränkungen aus. «Einheitliche Obergrenzen für Feiern wären sinnvoll. Da sollte die Zahl der Teilnehmer begrenzt werden», sagte die Ärztevertreterin der «Passauer Neuen Presse».
Zu dem Vorhaben, die verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten wieder abschaffen zu wollen, sagte Johna: «Die meisten Ärzte, auch Virologen, hätten Herrn Spahn bei der Einführung des Tests für Reiserückkehrer wohl anders beraten.» Sie plädiere bei diesem Thema für eine andere Teststrategie. «Menschen, die aus einem Risikogebiet kommen, sollten vier, fünf Tage in Quarantäne gehen und erst dann den Test machen - dann haben wir eine hohe Sicherheit.»
