Keller-Sutter nicht überrascht von Vances Rede in München
Bundespräsidentin Keller-Sutter äussert sich zur Unsicherheit auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die Unsicherheit in Bezug auf den aussenpolitischen Kurs der USA prägt aus Sicht von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Es habe sich gezeigt, dass US-Vizepräsident J.D. Vance das Thema Ukraine US-Präsident Trump überlassen wolle.
Die Atmosphäre an der Konferenz habe sie etwas an jene am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos erinnert. Dies sagte Keller-Sutter am Freitag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Keystone SDA. Auch dort habe von europäischer Seite niemand Zugang zu aussenpolitischen Entscheidungsprozessen in den USA gehabt.
Vance kritisiert Europas Innenpolitik
Vance hatte am Freitagnachmittag an der Sicherheitskonferenz eine Rede gehalten. Dabei äusserte er sich jedoch kaum zu Fragen der Aussen- und Sicherheitspolitik. Stattdessen übte er Kritik an innenpolitischen Entscheidungen in den europäischen Staaten und insbesondere in Deutschland.
Die Meinungsäusserungsfreiheit werde zu stark eingeschränkt, monierte er unter anderem. Für Brandmauern wie jene gegen die Alternative für Deutschland (AfD) gebe es keinen Platz.
Im Vorfeld der Ansprache war spekuliert worden, Vance könnte einen Abzug von US-Truppen aus Europa verkünden. Sie sei vom Schwerpunkt von Vances Rede dennoch nicht überrascht gewesen, sagte Keller-Sutter: «Ich war vorbereitet.» Denn es sei schon im Vorfeld klar geworden, dass der US-Vizepräsident nicht über die Ukraine reden wolle.
Am Rande der Konferenz
Am Rande der Konferenz in München führte die Finanzministerin unter anderem Gespräche mit dem EU-Aussenbeauftragten Antonio Costa, mit ihrem deutschen Amtskollegen Jörg Kukies, mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte sowie mit dem Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun Sinirlioglu.
Thema bei letzterem Gespräch war laut Keller-Sutter der Schweizer OSZE-Vorsitz im Jahr 2026. Neben Keller-Sutter besuchte am Freitag auch Verteidigungsministerin Viola Amherd die Münchner Sicherheitskonferenz. Amherd traf dabei unter anderem den für Verteidigungspolitik zuständigen EU-Kommissar Andrius Kubilius.
Am Rande der Sicherheitskonferenz äusserte sich Amherd zudem zu den Plänen Trumps, direkt mit Kremlchef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs zu verhandeln. Die Ukraine dürfe nicht übergangen werden, sagte sie im Interview mit Radio SRF: «In Friedensverhandlungen müssen alle Parteien – sowohl Russland als auch die Ukraine – vertreten sein, damit wir vorwärtskommen», sagte die abtretende Verteidigungsministerin.
