Kabinett beschliesst Verlängerung von Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zudem Mandatsverlängerungen für drei weitere Missionen.
Im Rahmen der Nato-geführten Mission Resolute Support sind derzeit etwa 1200 deutsche Soldaten in dem zentralasiatischen Land stationiert. Die Entscheidung über die Mandatsverlängerung trifft nun der Bundestag. Im Mittelpunkt der Mission stehen die Ausbildung und Beratung afghanischer Sicherheitskräfte.
Die Mandatsverlängerung kommt zu einer Zeit, in der in Afghanistan die Sorge wächst, die USA könnten ihre Truppen abziehen, bevor ein langfristiger Frieden mit den Islamisten erreicht ist. US-Präsident Donald Trump will rund die Hälfte der derzeit in Afghanistan stationierten 14.000 US-Soldaten abziehen. Noch steht dafür aber kein Zeitplan fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Präsenz der Bundeswehr in Nordafghanistan von dem weiteren Engagement der USA abhängig sei. Wenn es da Veränderungen gebe, werde auch die Bundesregierung «immer wieder überprüfen müssen, ob unser Engagement noch nötig ist», sagte Merkel in Berlin.
Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Bundesregierung angeboten hat, eine Afghanistan-Friedenskonferenz auszurichten und dazu auch die radikalislamischen Taliban einzuladen. Deutschland sei bereit, «auf Wunsch der Konfliktparteien seine guten Dienste zur Ermöglichung eines Friedensprozesses zur Verfügung zu stellen», hiess es in einer Unterrichtung der Bundesregierung an Abgeordnete des Bundestages.
Das Bundeskabinett verlängerte zudem die deutsche Beteiligung an der Mission Sea Guardian zur Sicherung der Seewege und zur Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer sowie an den die Missionen Unamid in Sudan und Unmiss in Südsudan. Auch hier liegt die Entscheidung über die Mandatsanträge nun beim Bundestag.
