Lula fordert stärkere UN und warnt vor Einmischung
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Vereinten Nationen zu einem entschlosseneren Vorgehen bei internationalen Konflikten aufgefordert. «Die UN scheitern an einer ihrer höchsten Aufgaben: die Menschheit von der Geissel des Krieges zu befreien. Ihre Glaubwürdigkeit war nie so gering», sagte Lula zum Auftakt der UN-Generaldebatte in New York.
Lula beklagte die geringe Fähigkeit der UN, besonders schutzbedürftige Menschen zu schützen, und kritisierte den «Stillstand» im Sicherheitsrat. Er forderte Verhandlungen zur Beendigung von Kriegen sowie eine stärkere Rolle der UN bei Dialog und Vermittlung.
Beim Kampf gegen organisierte Kriminalität kritisierte Lula indirekt den Kurs der USA und warb für internationale Zusammenarbeit statt militärischer Präsenz. «Wir brauchen keine Flugzeugträger, die unsere Gewässer überwachen. Wir brauchen Zusammenarbeit, um den Strom von Waffen und Geld zu stoppen, der die organisierte Kriminalität versorgt», sagte er.
Lula betonte, Brasilien werde die Verantwortung für den Schutz seiner Grenzen nicht abgeben. Seine Äusserungen fielen vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA, die brasilianische Drogenbanden wie das Comando Vermelho (CV) als terroristische Organisationen eingestuft haben.
Mit Blick auf die für den 4. Oktober angesetzte Präsidentschaftswahl warnte Lula zudem vor ausländischer Einmischung. «Brasilien passt in keinen Hinterhof irgendeines Landes», sagte der Präsident.
Lula und seine Regierung haben zuletzt wiederholt Bedenken wegen einer möglichen Einflussnahme aus dem Ausland auf den Wahlprozess geäussert. Im Rennen um die Präsidentschaft tritt Lula unter anderem gegen Senator Flávio Bolsonaro von der rechtsgerichteten Partei PL an. Der Sohn des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro wurde im Mai von US-Präsident Donald Trump im Weissen Haus empfangen.
Jair Bolsonaro, der von 2019 bis 2022 regierte, wurde wegen seiner Beteiligung an einem versuchten Staatsstreich zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt. Aus gesundheitlichen Gründen verbüsst der Ex-Militär seine Strafe derzeit unter Hausarrest.
