Kabinett befasst sich mit Verbot von «Therapien» für Schwule und Lesben
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit dem weitgehenden Verbot von Pseudo-Therapien zum «Umpolen» von Homosexuellen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Ministerrunde will sich auf der letzten Kabinettssitzung des Jahres zudem mit der Energieeffizienzstrategie 2050 des Bundeswirtschaftsministeriums befassen..
Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr für die Anwendung der so genannten Konversionstherapien vor. Das Bewerben, das Anbieten und die Vermittlung entsprechender «Therapien» soll demnach als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
Die Ministerrunde will sich auf der letzten Kabinettssitzung des Jahres zudem mit der Energieeffizienzstrategie 2050 des Bundeswirtschaftsministeriums befassen. Weiteres Thema ist ein Gesetz zur Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten. In diese neue Stelle will das Auswärtige Amt einen Teil seiner Verwaltungsarbeit auslagern. Geplanter Standort ist Brandenburg an der Havel.
