Juso-Spitze gibt Funktionären Tipps für Fragen auf SPD-Regionalkonferenzen
Die Spitze der Jusos gibt den Funktionären auf Landes- und Bezirksebene Tipps für Fragen auf den SPD-Regionalkonferenzen mit den Parteivorsitzbewerbern.
Das Wichtigste in Kürze
- Sprecherin: Normales politisches Vorgehen.
In einer E-Mail, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, werden «ein paar Anregungen für mögliche Fragen» gegeben. Verlinkt ist ein Dokument mit insgesamt neun Formulierungsvorschlägen zu Themen wie Hartz IV, Klimakrise und Feminismus. Über die E-Mail hatte am Freitag zuerst der «Spiegel» berichtet.
Die Nachricht wurde an Juso-Vorstände auf Ebene der Unterbezirke, Kreise, Bezirke und Länder geschickt. Sie stammt vom 4. September, dem Tag der ersten SPD-Regionalkonferenz in Saarbrücken. «Nutzt die Chance und geht zu den Veranstaltungen bei Euch vor Ort», heisst es darin. «Stellt Fragen, hört Euch an, was die Kandidierenden zu sagen haben, und zeigt, dass wir Jusos uns in den Prozess aktiv einbringen.»
«Die SPD ist seit Jahren Regierungspartei und konnte einige Projekte umsetzen», heisst es im ersten Fragevorschlag. «Trotzdem sinken unsere Umfragewerte immer weiter. Welche Schlüsse zieht Ihr für unsere politischen Positionen und die Bündnisse, in denen wir in Zukunft arbeiten sollten?»
Die E-Mail ist vom Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert und der kommissarischen Bundesgeschäftsführerin Julie Rothe unterzeichnet. Es handele sich um «ein ganz normales Mailing» an die Juso-Funktionäre und ein «normales politisches Vorgehen», sagte eine Sprecherin der SPD-Jugendorganisation zu AFP. Die Jusos wollten im Verfahren zur Neubesetzung des Parteivorsitzes «natürlich die linken Kräfte bündeln».
Die Führungsspitze der Parteijugend hatte am Donnerstag beschlossen, offiziell das Bewerber-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu unterstützen. Der Beschluss fiel einer Erklärung zufolge einstimmig. Kühnert hatte schon vorher seine Sympathie für das Duo öffentlich geäussert. Dies sorgt laut dem «Spiegel»-Bericht für Verwunderung in Teilen der SPD und auch innerhalb der Jusos. Über die E-Mail mit den Fragevorschlägen gebe es im Feld der Vorsitzbewerber ebenfalls «Irritationen».
Die Kandidaten für die SPD-Spitze haben bereits acht von 23 Regionalkonferenzen hinter sich; die nächste Veranstaltung ist für Samstagnachmittag in Filderstadt südlich von Stuttgart geplant. Ab Mitte Oktober können die Parteimitglieder über ihre Favoriten abstimmen. Formal wird die neue Spitze vom Parteitag Anfang Dezember in Berlin gewählt.
