Johnson berät mit von der Leyen über Brexit-Handelspakt
Der britische Premierminister Boris Johnson berät in Brüssel über eine Lösung für die festgefahrenen Verhandlungen über ein Handelsabkommen nach dem Brexit.
Das Wichtigste in Kürze
- Abendessen in Brüssel zu festgefahrenen Verhandlungen.
Johnson traf am Mittwoch zu einem Abendessen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein. Sie begrüsste ihn im Hauptgebäude der EU-Kommission.
«Ein gutes Abkommen ist noch immer möglich», sagte Johnson vor seiner Abreise in London. Er forderte aber gleichzeitig Kompromissbereitschaft bei den EU-Standards. Die EU bestehe derzeit darauf, dass Grossbritannien ihre neuen Gesetze und Regelungen übernehme, sagte er. Ansonsten wolle sie «automatisch das Recht (....), uns zu bestrafen und zurückzuschlagen». Dies könne London nicht akzeptieren.
Grossbritannien war zum 1. Februar aus der EU ausgetreten, doch bleibt das Land noch bis Jahresende im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. In der Übergangsphase ist es bisher nicht gelungen, ein Post-Brexit-Handelsabkommen auszuhandeln.
Hauptstreitpunkte in den Verhandlungen sind nach wie vor faire Wettbewerbsbedingungen, die Kontrolle eines künftigen Abkommens und die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern. Ohne Einigung würden im beiderseitigen Handel zum Jahreswechsel Zölle erhoben. Wirtschaftsverbände rechnen dann nicht nur mit massiven Staus an den Grenzen im Lieferverkehr, sondern auch mit Milliarden an Mehrkosten und Einnahmeausfällen.
