Joe Biden droht mit militärischer Reaktion in Taiwan

US-Präsident Joe Biden droht China mit einer militärischen Reaktion, sollte das Land in den Inselstaat Taiwan einmarschieren. Auf eine entsprechende Nachfrage vor Journalisten in Japan sagte der 79-Jährige: «Das ist die Verpflichtung, die wir eingegangen sind.» China «spielt mit der Gefahr», betonte er.

«Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstrasse zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung des Status Quo gibt», zitiert «Focus» den Präsidenten der USA.

Biden deutete zwar an, dass er nicht von einem Überfall auf Taiwan ausgeht, betonte aber, dass dies «davon abhängt, wie stark die Welt deutlich macht», dass eine Invasion ihren Preis haben würde.

Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwan hatte sich 1949 nach dem Triumph der Kommunisten im Bürgerkrieg von China abgespalten.

Die Aussagen tätigte Biden im Rahmen seines Besuchs in Japan. Nach Gesprächen in Tokio hat der US-Präsident den japanischen Regierungschef Fumio Kishida für dessen Kooperation bei den Sanktionen gegen Russland gelobt.

Japan sei eine «wichtige globale Führungsmacht» und die USA blieben «Japans Verteidigung uneingeschränkt verpflichtet», bekräftigte Biden nach dem Treffen am Montag. Kishida zeigte sich wiederum erfreut, dass Biden trotz des Kriegs in der Ukraine sein «Engagement in der indopazifischen Region weiter verstärken» will.

Es wird erwartet, dass Biden in Japan eine Initiative für den Handel in der Region vorstellt. Diese wird als Versuch gewertet, sich langfristig von chinesischen Lieferketten unabhängig zu machen.

Auch eine Erklärung über die Notwendigkeit von «Stabilität» in der Strasse von Taiwan wird erwartet, um Pekings Drohgebärden gegen Taipeh zu begegnen. Schliesslich erwarten Beobachter noch eine Ankündigung Kishidas zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

Am Dienstag ist Bidens Teilnahme an einem Treffen der sogenannten Quad-Allianz geplant – einem regionalen Bündnis, dem neben den USA Australien, Indien und Japan angehören.

Zuvor hatte Biden bereits Südkorea besucht, wo er angesichts der Raketentests aus Nordkorea erweiterte gemeinsame Militärmanöver in Aussicht stellte. Die USA warnen zudem seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen.