Jean-Claude Juncker macht klare Ansage an Grossbritannien
Jean-Claude Juncker appelliert an Grossbritannien, sich zusammenzuraufen und der EU Bescheid zu sagen, was sie denn nun wollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Jean-Claude Juncker will eine klare Antwort von Grossbritannien.
- Am 29. März soll der Brexit vonstatten gehen , mit oder ohne Abkommen.
Drei Monate vor dem Brexit hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker von Grossbritannien eine klare Ansage zu den künftigen Beziehungen zur Europäischen Union gefordert. «Mein Appell ist: Rauft euch zusammen und sagt uns dann Bescheid, was ihr denn nun wollt», sagte Juncker der «Welt am Sonntag».
Grossbritannien will die EU am 29. März verlassen. Über den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag soll das britische Parlament Mitte Januar abstimmen. Doch ist keine Mehrheit in Sicht. Konservative Kritiker befürchten, der Vertrag könne Grossbritannien mit Übergangslösungen auf Dauer zu eng an die EU binden. Die langfristigen Beziehungen sollen aber eigentlich mit einem weiteren Abkommen geklärt werden.
Juncker wiederholte sein Angebot, bei Zustimmung des Parlaments «schon einen Tag später mit den Vorbereitungen der künftigen Beziehungen» zu beginnen. «Ich habe den Eindruck, dass die Mehrheit der britischen Abgeordneten der EU und Frau May zutiefst misstraut», sagte der Kommissionspräsident. «Man unterstellt uns, unser Ziel sei es, Grossbritannien mit allen Mitteln in der EU zu halten. Das ist aber nicht unsere Absicht.»
Die EU respektiere das Ergebnis der britischen Volksabstimmung 2016 und wünsche nur Klarheit über die künftigen Beziehungen, fügte er hinzu. Da Grossbritannien die EU verlassen wolle und nicht umgekehrt, müsse London Lösungen vorschlagen.
