IStGH: Trump kritisiert wegen Sanktionen
Der Internationale Strafgerichtshof kritisiert sie Sanktionen von Trump scharf. Diese gefährden die unabhängige Arbeit des Gerichts, so der IStGH in Den Haag.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die von US-Präsident Donald Trump verhängten Sanktionen scharf kritisiert.
Diese Massnahmen bedrohten laut IStGH die unabhängige und unparteiische juristische Arbeit des Gerichts, so «N-TV».
IStGH gegen Trump
Trump hatte die Sanktionen laut «N-TV» mit einem angeblichen Machtmissbrauch des Gerichts begründet. Nachdem dieses Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erlassen hatte, so die «Zeit».
Die Sanktionen umfassen Einreiseverbote und finanzielle Massnahmen gegen IStGH-Mitarbeiter. Und zwar jene, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder Verbündete beteiligt sind, berichtet «Welt».
Der IStGH rief alle seine 125 Mitgliedsstaaten dazu auf, sich vereint hinter Gerechtigkeit und grundlegende Menschenrechte zu stellen, so «N-TV».
Internationale Reaktionen nach Kritik
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisierte Trumps Entscheidung. Sie betonte, der IStGH garantiere Rechenschaftspflicht für internationale Verbrechen, wie «APA» berichtet.
Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz äusserte sich kritisch und hob die Bedeutung des Gerichts hervor, so «APA».
Die USA und Israel erkennen den IStGH nicht an und sehen dessen Handlungen als unbegründet, berichtet «Die Welt». Trumps Schritt wurde in Israel jedoch gelobt, da der IStGH als aggressiv gegen israelische Führungspersönlichkeiten wahrgenommen wird, wie «beck-aktuell» meldet.
Hintergrund und Auswirkungen
Der IStGH hatte im November 2024 einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen, so «SRF».
Trump wirft dem Gericht vor, seine Zuständigkeit ohne legitime Grundlage beansprucht zu haben.
Die Sanktionen sind ein weiteres Zeichen für Trumps Geringschätzung multilateraler Institutionen, so «SRF».
