Iran will Atomabkommen nach Aufhebung von US-Sanktionen wieder einhalten
Der Iran möchte das Atomabkommen von 2015 wieder einhalten. Dies versprach der Aussenminister unter einer Bedingung: Die Sanktionen müssen aufgehoben werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der iranische Aussenminister hofft auf Wende in US-Aussenpolitik unter Biden.
Der Iran will seinen Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen wieder nachkommen: Wenn die künftige US-Regierung die wirtschaftlichen Sanktionen gegen das Land aufhebt, will das Land den Auflagen akzeptieren.
Seine Regierung werde einen solchen Schritt «automatisch» vollziehen, falls Washington einlenke. Dies sagte der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif der Regierungszeitung «Iran» am Mittwoch. Es bestehe keine Notwendigkeit, zu verhandeln oder Bedingungen festzulegen, fügte er hinzu.
Sarif argumentierte, dass die USA als Mitglied des UN-Sicherheitsrates verpflichtet seien, die Resolution umzusetzen, in der das Atomabkommen verankert wurde.
Iranische Politik hofft auf Joe Biden
Den künftigen US-Präsidenten Biden nannte Sarif einen «Veteranen der Aussenpolitik». Nach seiner Amtsübernahme könne Biden die Sanktionen mithilfe von nur drei Verordnungen aufheben. Biden hatte bereits einen Kurswechsel in der Politik des «maximalen Drucks» gegen den Iran angekündigt, die Amtsinhaber Donald Trump verfolgt. Er wolle dem Iran «einen glaubwürdigen Weg zurück zur Diplomatie» anbieten, sagte er.
Das internationale Atomabkommen von 2015 sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Trump kündigte die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung jedoch im Mai 2018 einseitig auf. Danach liess er massive neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen. Daraufhin zog sich auch der Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.
Trump hatte sich in der vergangenen Woche bei seinen Sicherheitsberatern nach einer Möglichkeit erkundigt, iranische Atomanlagen anzugreifen. Dies berichtete die «New York Times». Trumps Berater sollen ihm von einem derartigen Militärangriff am Ende seiner Präsidentschaft abgeraten haben. Der «New York Times» zufolge wäre das wahrscheinlichste Ziel eines solchen Angriffs die Atomanlage Natans gewesen.
Internationale Atomenergiebehörde berichtet aus dem Iran
Am Mittwoch berichtete die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zur Entwicklung im Iran. Demnach hat Teheran in Natans, einer der wichtigsten Urananreicherungsanlagen des Landes, inzwischen fortschrittliche Zentrifugen in Betrieb genommen. Gemäss dem Atomabkommen darf der Iran jedoch nur Uran mit weniger hochentwickelten Zentrifugen anreichern.
Dies bedeute nicht, dass es zu einer «signifikanten Erhöhung der Menge» an angereichertem Uran komme. Die Zentrifugen seien nur aus einem anderen Teil der Anlage in einen unterirdischen Bereich verlegt worden, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi. Die Zentrifugen waren nach einer vom Iran als «Sabotageakt» eingestuften Explosion auf der Anlage verlegt worden.
Vergangene Woche hatte die IAEA mitgeteilt, dass die iranischen Bestände an angereichertem Uran um ein Vielfaches höher sind als erlaubt. Demnach überschreitet die Menge leicht angereicherten Urans das erlaubte Limit um mehr als das Zwölffache.
