Iran: Wiener Gespräche nicht vor Amtsantritt der neuen Regierung im August
Die Gespräche in Wien über das iranische Atomprogramm werden nach Angaben des Iran nicht vor dem Amtsantritt der dortigen neuen Regierung weitergehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Hardliner Raisi löst am 5. August moderaten Präsidenten Ruhani ab.
Die Gespräche müssten «warten», bis die neue Regierung im August im Amt sei, erklärte der Leiter der iranischen Verhandlungsdelegation, Vize-Aussenminister Abbas Araktschi, am Samstag im Onlinedienst Twitter.
Bei der Wahl am 18. Juni war der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten des Islamischen Republik gewählt worden. Er übernimmt das Amt am 5. August von seinem moderaten Vorgänger Hassan Ruhani. Zwei Tage nach der Wahl wurden die Wiener Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 ausgesetzt, ohne dass Termine für ihre Fortsetzung genannt wurden.
Das internationale Atomabkommen von 2015 soll verhindern, dass der Iran die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe erlangt. Als Teil des Abkommens hatte der Westen Sanktionen gegen das Land gelockert. Die USA stiegen jedoch dann 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus der Vereinbarung aus und setzten neue massive Strafmassnahmen gegen den Iran in Kraft. Als Reaktion zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich zu neuen direkten Verhandlungen mit dem Iran bereit erklärt, dringt allerdings darauf, dass das Land sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Nuklearabkommen halten müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung von US-Strafmassnahmen zur Vorbedingung. Zuletzt waren die Gespräche in Wien ins Stocken geraten. An ihnen nehmen die USA nur indirekt teil.
