Internet-Kommunikation in Uganda unterbrochen

Im ostafrikanischen Uganda wurde die Internet-Kommunikation unterbrochen. Dies geschah zwei Tage vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.

uganda bobi wine — Bobi Wine will neuer Präsident von Uganda werden. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

In Uganda kam es zu einem Unterbruch der Internet-Kommunikation.
Der Unterbruch geschah zwei Tage vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen.
Langzeit-Präsident Museveni steht jungem Herausforderer Wine gegenüber.

Die Massnahme in Uganda wurde von der Leiterin der Kommunikationsbehörde UCC, Irene Sewankambo, in einem Schreiben vom Dienstag angeordnet. Der Nachrichtenagentur AFP lag dieses Schreiben vor. Betroffen waren unter anderem die Netzwerke von Facebook, Twitter, WhatsApp, Signal und Viber.

Der langjährige Präsident, Yoweri Museveni, der seit 1986 an der Spitze des Landes steht, bewirbt sich um eine sechste Amtszeit. Er wird unter anderem von dem 38-jährigen ehemaligen Popstar Bobi Wine herausgefordert, der auf eine jugendliche Anhängerschaft setzt. Wine trat im Wahlkampf zumeist in kugelsicherer Weste und mit Sturzhelm auf, um sich zu schützen.

Anordnung in Uganda nach Facebook-Intervention

Die Anordnung zur Unterbrechung der Internet-Kommunikation erfolgte nach Angaben aus der Telekommunikationsbranche, nachdem Facebook regierungsfreundliche Internet-Seiten unterdrückt hatte. Facebook begründete das am Vorabend damit, dass diese Internet-Seiten im Auftrag des Innenministeriums handelten. Sie würden so vor der Wahl die öffentliche Debatte beeinflussen.

uganda Yoweri Museveni — Yoweri Museveni will eine sechste Amtszeit als Präsident von Uganda. - keystone

Zu der Wahl in Uganda sind 18 Millionen Bürger aufgerufen. Bei Protesten gegen eine von zahlreichen Festnahmen Wines im November wurden 54 Menschen getötet. In einer chaotischen Wahlkampfphase wurden Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichtet hatten, und Regierungskritiker eingesperrt. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell erklärte, der «exzessive Einsatz von Gewalt durch die staatlichen Sicherheitskräfte» habe dem Wahlverfahren schwer geschadet.

Handys und Kameras als Waffen

Wine sagte, seine Mitarbeiter seien am Dienstagmorgen von staatlichen Sicherheitskräften überfallen und geschlagen worden. Er forderte seine Anhänger auf, Handys und Kameras als «Waffen» einzusetzen, auch wenn Museveni Schusswaffen, Bomben, Granaten und Tränengas benutze.

Das Durchschnittsalter liegt in Uganda bei 16 Jahren, der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner hat zugenommen. Um das Präsidentenamt bewerben sich insgesamt elf Kandidaten.