Heftige Debatte um Organisation für das Verbot chemischer Waffen

AFP
AFP

Niederlande,

Bei einem Treffen der 193 Mitgliedstaaten geht es vor allem um die Ausgestaltung der neuen Befugnisse der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen.

Der Hauptsitz der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag (NL).
Der Hauptsitz der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag (NL). - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Russlands und Syriens bezeichnen die USA beim OPCW-Treffen der Lüge – und umgekehrt.
  • Neuen Befugnisse der OPCW seien «unrechtmässig» und überschritten deren Rahmen.

Scharfe gegenseitige Vorwürfe haben die Beratungen der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) über die künftige Aufklärung von Chemiewaffenangriffen geprägt. Vertreter Russlands und Syriens auf der einen sowie der USA auf der anderen Seite bezichtigten sich heute Montag in Den Haag (NL) der «Heuchelei» und «Lüge». Bei dem Treffen der 193 Mitgliedstaaten geht es vor allem um die Ausgestaltung der neuen Befugnisse der Organisation.

Es handelt sich um das erste Treffen, seitdem die Vertragsstaaten im Juni beschlossen, dass die OPCW künftig die Urheber von Chemiewaffenangriffen benennen darf. Dies wird allerdings von einigen Mitgliedern scharf kritisiert.

Die neuen Befugnisse der OPCW seien «unrechtmässig» und überschritten den Rahmen der Organisation, sagte der russische Delegierte Alexander Schulgin. Der US-Gesandte Kenneth Ward warf ihm daraufhin «unverhohlene Heuchelei» vor.

Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

Die OPCW hat unter anderem den Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten im Syrien-Krieg dokumentiert. Die mit Russland verbündete syrische Regierung wird verdächtigt, diese Waffen eingesetzt zu haben. Zudem leiteten OPCW-Experten Untersuchungen im südenglischen Salisbury, nachdem dort das in der Sowjetunion entwickelte Nervengift Nowitschok eingesetzt worden war. Die britische Regierung sieht Moskau hinter dem Giftanschlag auf den Ex-Agenten Sergej Skripal.

Überschattet wird das Treffen von einem Spionage-Angriff auf die OPCW. Die Niederlande machten Russland für die Cyberattacke verantwortlich und wiesen im Oktober vier russische Agenten aus. Während des Spionage-Angriffs ermittelte die Organisation gerade zum Fall Skripal und zu einem mutmasslichen Chemiewaffenangriff in Syrien.

Verantwortliche benennen

OPCW-Chef Fernando Arias zufolge soll ein Team von bis zu zehn Ermittlern damit beauftragt werden, alle Chemiewaffenangriffe in Syrien seit 2013 zu untersuchen und die Verantwortlichen zu benennen.

Die 1997 gegründete OPCW überwacht die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention und kontrolliert weltweit die Produktion, Lagerung und Zerstörung von Chemiewaffen. 2013 wurde sie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Kommentare

Weiterlesen

Laptops beschlagnahmt
Stärkung der OPCW
Macron über Syrien

MEHR IN POLITIK

Raketenwerfer
3 Interaktionen
Armasuisse
Frankreichs Aussenminister Jean-Noël Barrot
11 Interaktionen
Militäroperation
Viola Amherd F-35 Fixpreis
112 Interaktionen
Wegen F-35-Debakel
Russia Putin
71 Interaktionen
Selenskyj-Vorschlag

MEHR AUS NIEDERLANDE

Stellantis
6 Interaktionen
US-Zölle belasten
amy bradley
Netflix-Doku
Flughafen BER
Festnahme
prinzessin alexia
3 Interaktionen
Matcha Princess