Haager Tribunal: Klage gegen Bolsonaro wegen Amazonas-Abholzungen

Die Klimaorganisation Allrise geht gegen den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro am Haager Tribunal vor. Sie hat am Gerichtshof eine Klage eingereicht.

Bolsorano wird am Haager Tribunal angeklagt — Jair Bolsonaro - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Umweltorganisation wirft Brasiliens Staatschef «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vor.
Der Grund für die Klage ist das Erleichtern der Regenwaldabholzung im Amazonas.

Die österreichische Klimaschutzorganisation Allrise will Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wegen der Abholzung des Amazonas-Regenwaldes vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verklagen.

Umweltorganisation wirft Brasiliens Staatschef «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vor. Die Klimaschützer reichten die Klageschrift mit dem Titel «Der Planet gegen Bolsonaro» am Dienstag am Haager Tribunal ein. Sie werfen dem rechtsextremen Staatschef wegen seiner Amazonas-Politik «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vor.

Allrise geht davon aus, dass die brasilianische Regierung für die Abholzung von etwa 4.000 Quadratkilometer Amazonas-Regenwald pro Jahr verantwortlich ist. Die Abholzungsrate sei seit Bolsonaros Amtsantritt um 88 Prozent gestiegen. Bolsonaro habe «systematisch» Gesetze und Kontrollen durch die Behörden geschwächt oder beseitigt und gehe gezielt gegen Umweltaktivisten vor.

Dies stehe «in direktem Zusammenhang mit den negativen Auswirkungen des Klimawandels auf der ganzen Welt», erklärte die Organisation. Sie verweist dabei insbesondere auf die Klimaforscherin Friederike Otto vom University College London. Otto ist eine der Hauptautorinnen und -autoren des jüngsten IPCC-Klimasonderberichts, in dem vor dramatischen Folgen des Klimawandels gewarnt wird.

«Dies ist genau (...) die Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: die vorsätzliche Zerstörung der Umwelt und ihrer Verteidiger», sagte der Allrise-Gründer Johannes Wesemann der Nachrichtenagentur AFP.

Bolsonaro mehrfach vor dem Haager Tribunal angeklagt

Es ist nicht die erste Klage gegen Bolsonaro vor dem IStGH. Im Januar hatte der brasilianische Häuptling Raoni Metuktire dem Präsidenten ebenfalls «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» am Haager Tribunal vorgeworfen: Bolsonaro verfolge die eingeborenen Völker im Amazonas-Gebiet, zerstöre ihre Wohngebiete und verletze ihre fundamentalen Rechte.

Im Juli 2020 hatte brasilianisches Gesundheitspersonal Bolsonaro wegen seiner Handhabung der Corona-Pandemie am Haager Tribunal verklagt. Auch hier lautete der Vorwurf «Verbrechen gegen die Menschlichkeit». Das Haager Gericht ist allerdings nicht verpflichtet, tatsächlich Ermittlungen einzuleiten.