Guterres fordert zur Unterzeichnung des Verbots von Anti-Personen-Minen auf
UN-Generalsekretär António Guterres hat am Donnerstag alle Nicht-Unterzeichner-Staaten zur Ratifizierung des 1999 verabschiedeten Abkommens zum Verbot von Anti-Personen-Minen aufgefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Zu den Nicht-Unterzeichnern zählen die USA, China, Russland und Indien.
Guterres erinnerte vor dem UN-Sicherheitsrat daran, dass mehr als 160 Staaten dem Abkommen beigetreten seien. Zu den Nicht-Unterzeichnern zählen die USA, China, Russland und Indien, aber auch der Iran, Israel, Myanmar, Nordkorea und Vietnam.
Der Antrag zur Beschäftigung mit dem Thema wurde von Vietnam eingebracht. Ein diplomatischer Vertreter Vietnams erläuterte, in seinem Land gebe es Bedenken gegen die Unterzeichnung, weil das Abkommen «kurze Fristen» dafür setze, die Anti-Personen-Minen unschädlich zu machen. Vietnam werde aber voraussichtlich Jahrzehnte benötigen, um die Minen aus den 1960er und 1970er Jahren zu neutralisieren.
Die Unterzeichner des Abkommens verpflichten sich, keine Anti-Personen-Minen zu produzieren und zu entwickeln. Sie müssen alle gelagerten Vorräte innerhalb von zehn Jahren vernichten. Innerhalb dieser Zeitspanne sollen sie auch alle Anti-Personen-Minen unschädlich machen. Dafür können aber auch Ausnahmeregelungen erwirkt werden.
Guterres warnte vor dem Sicherheitsrat auch vor der Entwicklung von Sprengfallen. Sie seien die «grösste Bedrohung» für die UN-Einheiten in afrikanischen Staaten. Es gebe «neue explosive Bedrohungen» in der Zentralafrikanischen Republik und in der Demokratischen Republik Kongo, sagte der UN-Generalsekretär. «Landminen, Sprengfallen und explosive Überbleibsel aus Kriegen sind das Schlimmste der Menschheit», sagte Guterres. «Aber die Anstrengungen zu ihrer Beseitigung zeigen die Menschheit von ihrer besten Seite.»
