GKV-Spitzenverband warnt vor Risiken bei schnellerer Bewertung neuer Therapien
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich skeptisch zu den Plänen der Bundesregierung für eine schnellere Bewertung neuer Behandlungsverfahren geäussert.

Das Wichtigste in Kürze
- Gesetzesvorlage der Bundesregierung am Montag im Gesundheitsausschuss.
«Natürlich wollen auch die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten neue Behandlungsverfahren schnell zugänglich machen», erklärte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, am Donnerstag in Berlin. Mindestens genauso wichtig wie Schnelligkeit sei aber die Sicherheit von Patienten.
Es habe keinen Sinn, eine neue Behandlungsmethode schnell einzuführen, «wenn das Verhältnis von Nutzen und Risiko unbekannt ist», fügte Pfeiffer hinzu. Der Gesundheitsausschuss im Bundestag berät am Montag über die Pläne der Bundesregierung, neue Therapien schneller vom Gemeinsamen Bundesausschuss von Krankenkassen, Kliniken und Ärzteschaft (G-BA) bewerten zu lassen. Die Pläne sind Teil eines im April vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurfs zur Einrichtung eines Implantateregisters.
Der GKV-Spitzenverband sieht das Risiko, dass Anforderungen an Qualität und Sicherheit bei der Einführung neuer Leistungen abgesenkt werden. Zudem warnte der Verband vor zusätzlichen Kosten für die Versicherten. Bislang könne der Gemeinsame Bundesausschuss bei fehlenden Studiendaten einen Beschluss aussetzen und so den Weg für eine Erprobungsstudie eröffnen. Liegen künftig zu einer neuen Methode noch keine ausreichenden Daten vor, werde der G-BA generell verpflichtet, eine Studie auf Kosten der Beitragszahler zu veranlassen.
«Hier soll offensichtlich mit Geldern der GKV-Beitragszahler künftig Wirtschafts- und Forschungsförderung betrieben werden», erklärte Pfeiffer. «Zusammen mit den verkürzten Fristen ist zudem zu befürchten, dass künftig reine Anwendungsbeobachtungen ohne echten wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn die bisher geforderten qualitativ hochwertigen Studien ersetzen.»