Giorgia Meloni: Italien bleibt verlässlicher Partner

Italien werde im Falle einer Regierungsübernahme durch die rechtextreme Partei Fratelli d'Italia (FdI) ein verlässlicher Partner bleiben. Dies sagte Partei-Chefin Giorgia Melioni am Donnerstag. Nach dem Rücktritt von Mario Draghi als Ministerpräsident stehen im September Neuwahlen an.

«Ein von den Fratelli d'Italia und der rechten Mitte geführtes Italien wird auf dem internationalen Parkett zuverlässig bleiben.» Dies sagte Giorgia Meloni laut Nachrichtenagentur Ansa nach einer Sitzung des Parteivorstands am Donnerstag in Rom.

Zugleich bekräftigte sie die Einheit der Rechten mit Blick auf die vorgezogene Parlamentswahl am 25. September. «Man gewinnt und man verliert gemeinsam», sagte Meloni.

Sie kämpft in einer rechten Allianz um die Mehrheit im Abgeordnetenhaus und Senat. Ihre Partner sind die rechte Lega Matteo Salvinis und die konservative Forza Italia (FI) von Ex-Premier Silvio Berlusconi.

Am Mittwochabend hatten sich die Parteien darauf geeinigt, dass die Partei mit den meisten Stimmen den Regierungschef stellt. Nach allen Umfragen wäre das die FdI Melonis. Bei einem Wahlsieg würde die 45-Jährige also zur ersten Frau an der Regierungsspitze in der Geschichte der Italienischen Republik.

Die FDI hatten sich während der Regierung von Ex-EZB-Chef Draghi als einzige grössere Partei nicht an dessen breitem Regierungsbündnis beteiligt. Draghi trat vorige Woche zurück. Zuvor hatten sich drei seiner Regierungspartner – Lega, FI und Fünf-Sterne-Bewegung – nicht an einer Vertrauensabstimmung beteiligt. Staatspräsident Sergio Mattarella löste daraufhin das Parlament auf, Draghi bleibt bis zur Bildung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt.

Die «Brüder Italiens» gelten als Nachfolgeorganisation einer nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen neofaschistischen Partei. Die Römerin Giorgia Meloni ist bekannt für radikale Aussagen, etwa zur Gesellschafts- oder Familienpolitik. Trotz Kritik an der EU und den «Brüsseler Bürokraten» gilt sie aussenpolitisch als prowestlich und Pro-Nato.

Salvini werden für seine prorussische Haltung bekannt ist und Berlusconi zumindest persönliche Sympathien für Kremlchef Wladmir Putin nachgesagt werden. In der Ukraine-Frage betonte Meloni am Donnerstag einmal mehr ihre Position: «Wir bekräftigen, dass wir Garanten der absoluten Unterstützung des heroischen Kampfes des ukrainischen Volkes sind», sagte sie laut Ansa.