Berlusconi zum Draghi-Rücktritt: «Wir haben keine Schuld»

Mario Draghi tritt als Italiens Ministerpräsident zurück. Silvio Berlusconi sieht bei seiner Partei keine Schuld für diesen Schritt.

Silvio Berlusconi, ehemaliger Ministerpräsident von Italien und Parteichef der Forza Italia, im vergangenen Dezember in Rom. Foto: Roberto Monaldo/LaPresse/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

Italien steckt in einer Regierungskrise.
Am Donnerstag nahm der Staatspräsident das erneute Rücktrittsangebot von Mario Draghi an.
Silvio Berlusconi erklärt, der er hätte aus seiner Sicht nicht zurücktreten müssen.

Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi sieht keine Schuld seiner Partei am Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi.

«Wir haben keine Schuld daran, was passiert ist, keine», sagte der Chef der konservativen Forza Italia im Interview der Zeitung «Corriere della Sera» (Freitag).

Draghi hätte aus seiner Sicht nicht zurücktreten müssen, denn Forza Italia habe bei einer Vertrauensabstimmung im Senat nicht gegen ihn gestimmt, sondern sich der Stimme enthalten.

Regierungsparteien enthielten sich in Vertrauensvotum

Am Mittwoch berichtete Draghi im Senat – der kleineren der beiden Parlamentskammern – über die politische Situation. So wollte es Staatschef Sergio Mattarella, der ein Rücktrittsgesuch von Draghi in der vergangenen Woche abgelehnt hatte. Es kam zur Vertrauensabstimmung. Draghis Regierungsparteien Forza Italia, Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung enthielten sich der Stimme und sprachen dem parteilosen Banker damit nicht das Vertrauen aus, wie er zuvor eingefordert hatte.

Am Donnerstag gab der parteilose Banker in der grösseren Abgeordnetenkammer bekannt, erneut zurücktreten zu wollen. Präsident Mattarella akzeptierte das Angebot diesmal und leitete eine vorgezogene Wahl für den 25. September ein. Zwei Forza-Italia-Minister distanzierten sich danach von ihrer Partei.

Berlusconi gab an, Draghi einen Ausweg geboten zu haben. «Wir haben ihm sogar noch am Donnerstagvormittag gesagt, dass wir bereit sind, in der Abgeordnetenkammer eine neue Debatte darüber zu eröffnen, was man weiter tun könnte», sagte der 85-Jährige. Der Ex-Chef der Europäischen Zentralbank sei jedoch unerschütterlich gewesen. «Und wissen Sie warum? Weil er es, sagen wir, leid war», sagte Berlusconi. Er habe die Gelegenheit genutzt, um zu gehen.