Frankreichs Kabinett berät Gesetzesplan gegen Islamismus
Nach den jüngsten Anschlägen von Nizza und Paris befasst sich das französische Kabinett am Mittwoch mit einem umfassenden Gesetzespaket gegen den Islamismus (ab 10.00 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grundzüge des geplanten Gesetzes gehen auf Präsident Emmanuel Macron zurück..
Die Vorlage mit rund 50 Artikeln sieht unter anderem ein härteres Vorgehen gegen Aufrufe zu Hass und Gewalt im Internet vor. Damit reagiert die Regierung unter anderem auf die Ermordung eines Lehrers bei Paris, der Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt hatte.
Die Grundzüge des geplanten Gesetzes gehen auf Präsident Emmanuel Macron zurück. Der Staatschef will unter anderem schärfer gegen islamische Vereine vorgehen, die Mädchen vom Unterricht fernhalten oder zum Tragen eines Kopftuchs zwingen. Zudem sollen französische Moscheen unabhängiger von ausländischen Einflüssen werden.
