François Bayrou steht vor großen Herausforderungen
Frankreichs neuer Premierminister François Bayrou steht vor der Aufgabe, eine stabile Regierung zu bilden und die politische Blockade zu überwinden.
Frankreichs neuer Premierminister François Bayrou steht vor enormen Herausforderungen. Er muss eine Regierung bilden, die nicht bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird.
Am Freitag war der 73-jährige Zentrumspolitiker von Präsident Emmanuel Macron ernannt worden. Die Ernennung erfolgte neun Tage nach dem Sturz der vorherigen Regierung unter Michel Barnier.
Bayrou, Gründer der zentristischen Partei Demokratische Bewegung (MoDem), ist in der französischen Politik kein Unbekannter. Laut «Euronews» kann er auf eine lange politische Karriere als Europaabgeordneter, Bürgermeister und ehemaliger Minister zurückblicken.
François Bayrou spricht von einem «Himalaya-Gebirge» an Herausforderungen
Die politische Situation in Frankreich ist äusserst komplex. Das Parlament ist tief gespalten, mit drei etwa gleich grossen, aber ideologisch gegensätzlichen Parteienblöcken.
«ZDF» zufolge haben die Konservativen und Teile der Linken zumindest eine Duldung des neuen Premiers zugesagt. François Bayrou selbst ist sich der Schwierigkeiten bewusst.
Er sprach von einem «Himalaya-Gebirge» an Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf die hohen Schulden Frankreichs und den Haushaltsstreit.
Der neue Premierminister kündigte an, die Spaltung der Gesellschaft überwinden zu wollen. Laut «dpa» möchte er «die gläserne Mauer, die zwischen Bürgern und der Macht errichtet wurde», niederreissen.
Kritiker: Macron ignoriert Wahlergebnis
Die Ernennung Bayrous stösst nicht überall auf Zustimmung. «Tagesschau» berichtet, dass einige Kritiker Macron vorwerfen, mit dieser Wahl erneut das Wahlergebnis vom 7. Juli 2024 zu missachten. Das Linksbündnis NFP hatte seinerzeit die meisten Stimmen erhalten.
Experten sehen in Bayrou jedoch eine logische Wahl. Christophe Boutin, Politikwissenschaftler an der Universität Caen, erklärte gegenüber «Euronews»: «Bayrou ist die logische Wahl, weil er viele Kriterien erfüllt».
Er sei in der Öffentlichkeit gut bekannt und habe sich gegenüber den meisten politischen Parteien wenig feindselig verhalten.
Ob Bayrou die politische Blockade überwinden und eine stabile Regierung bilden kann, bleibt abzuwarten. Macron hofft laut «Euronews», dass Bayrou mindestens bis Juli durchhält, wenn neue Parlamentswahlen abgehalten werden können.
