Fegebank «optimistisch» mit Blick auf weitere Zusammenarbeit mit SPD in Hamburg
Kurz vor der Wahl in Hamburg hat die Spitzenkandidatin der Grünen, Vizebürgermeisterin Katharina Fegebank, erneut klare Präferenzen für eine neuerliche Koalition mit der SPD erkennen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Grünen-Kandidatin äussert sich vor Wahl - Umfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün.
Rot-Grün habe in der Hansestadt in der Vergangenheit «vertrauensvoll» zusammengearbeitet und sie sei «optimistisch, dass uns das auch in Zukunft gelingen wird», sagte sie am Donnerstag im ARD-«Morgenmagazin».
Unabhängig davon strebten die Grünen auch weiterhin an, stärkste Kraft zu werden, betonte Fegebank. In Hamburg wird an diesem Sonntag eine neue Bürgerschaft gewählt.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) verwies am Donnerstag im «Morgenmagazin» auf eine «sehr, sehr gute Leistungsbilanz» des rot-grünen Senats, der seit 2015 in der Hansestadt regiert. Dies wüssten auch die Bürger, sagte der SPD-Spitzenkandidat.
In Umfragen lag die SPD zuletzt mit 37 bis 38 Prozent weit vorn. Die Grünen, die in Befragungen bei Werten um 30 Prozent zwischenzeitlich mit der SPD gleichgezogen waren, kamen als zweitstärkste Partei auf 23 bis 25 Prozent. Die übrigen Parteien sind abgeschlagen: Die CDU als drittstärkste Kraft erreichte zuletzt 13 bis 14 Prozent.
Bei dieser Ausgangslage könnten SPD und Grüne, die seit der vorangegangenen Bürgerschaftswahl 2015 gemeinsam weitgehend reibungslos regieren, ihre Zusammenarbeit mit komfortabler Mehrheit fortsetzen. Tschentscher bezeichnete dies im Wahlkampf wiederholt als eine «sehr, sehr naheliegende Option». Theoretisch könnte die SPD aber auch eine Koalition mit der CDU bilden.
Tschentscher und Fegebank verwiesen bei Diskussionen über mögliche Koalitionen zuletzt immer wieder auf die grosse Zustimmung zur Arbeit des rot-grünen Senats. In einer Umfrage äusserten zwei von drei Hamburgern (66 Prozent), sie seien mit dessen Bilanz zufrieden. Mit 60 Prozent wünschen sich fast ebenso viele Bürger demnach zugleich eine Neuauflage von Rot-Grün nach der Wahl.
Dominierende Themen in Hamburger Wahlkampf waren unter anderem die Verkehrs-, Klima- und Wohnungspolitik. Die Unterschiede zwischen SPD und Grünen gelten dabei eher als graduell, fundamentale Konfliktlinien zeichneten sich nicht ab. So sind beiden Parteien unter anderem darin einig, bestimmte repräsentative Strassen in der Innenstadt für Autos zu sperren. Sie wollen zugleich aber die Anbindung der City per Nahverkehr verbessern.
