FDP startet Bundesparteitag

In seiner Begrüssung freute sich Parteivize Wolfgang Kubicki darüber, «so viele Kämpfer für die Freiheit auf einem Haufen mal wieder live zu sehen». Erster grosser Programmpunkt soll gegen Mittag die Rede des Bundesvorsitzenden Christian Lindner sein. Der Bundesfinanzminister kann allerdings nur virtuell teilnehmen, weil er mit dem Coronavirus infiziert ist. Er hält sich nach Gesprächen im Rahmen der Frühjahrestagungen von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington auf.

Am Freitag feilte der Bundesvorstand bis in den Abend hinein noch an einem Antrag für den Parteitag, der sich mit dem Ukraine-Krieg und dessen Folgen befasst. Darin geht es unter anderem um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine und um die zügige Unabhängigkeit Deutschlands von Energieimporten aus Russland.

Am Nachmittag sollen die Parteitagsdelegierten Bijan Djir-Sarai zum neuen Generalsekretär wählen. Er hatte das Amt in den vergangenen Monaten bereits kommissarisch ausgeübt. Der vorherige Generalsekretär Volker Wissing gab den Posten auf, als er Bundesverkehrsminister wurde.

Auch das Amt des Bundesschatzmeisters soll am Nachmittag neu vergeben werden. Amtsinhaber Harald Christ verabschiedet sich nach anderthalb Jahren, weil er sich wieder mehr um sein Unternehmen und seine Stiftung kümmern möchte. Als Nachfolger hat Lindner den Bundestagsabgeordneten und langjährigen Schatzmeister der baden-württembergischen FDP, Michael Link, vorgeschlagen.