Europaparlament stimmt am 23. Oktober über neue EU-Kommission ab
Das Europaparlament wird am 23. Oktober über die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abstimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Befragung der Kandidaten in Fachausschüssen ab dem 30. September.
Dies teilte Parlamentspräsident Daniel Sassoli am Donnerstag nach einem Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden der Parteien in Brüssel mit. Davor würden zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober die Anhörungen der designierten Kommissare in den Fachausschüssen stattfinden. Pro Tag sollen dabei bis zu sechs Kandidaten befragt werden.
Die künftigen Kommissare müsste sich auf «eingehende öffentliche Befragung zu ihren Fähigkeiten und ihrer Eignung» einstellen, sagte Sassoli. Zudem gehe es um ihre Bereitschaft, «auf die Anliegen der Bürger einzugehen» und von der Leyens im Juli im Parlament präsentiertes Programm umzusetzen.
Das Parlament stimmt am Ende nicht über einzelne Kommissare ab, sondern nur über die Kommission als Ganzes. In der Vergangenheit kam es aber vor, dass auf Druck der Abgeordneten Kandidaten ausgewechselt werden mussten. Das Parlament legte nun mit dem 14. und 15. Oktober bereits zusätzliche Anhörungstermine fest, falls Kommissare erneut befragt werden müssen oder es Ersatzkandidaten für durchgefallene Bewerber gibt.
In den Parlamentsfraktionen gibt es Kritik an mehreren durch von der Leyen und die Mitgliedstaaten nominierten Kommissaren. Dazu gehört unter anderem der als Erweiterungskommissar vorgesehene ungarische Ex-Justzminister Laszlo Trocsanyi oder der für das Agrarressort vorgesehene Pole Janusz Wojciechowski, gegen den eine Untersuchung der EU-Betrugsbehörde Olaf wegen Unregelmässigkeiten bei der Abrechnung von Reisekosten läuft.
