EU will Verteidigung stärker in die eigene Hand nehmen
Die EU will ihre Verteidigung stärker selbst in die Hand nehmen, ohne sich als Konkurrenz zur Nato aufzustellen.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Gipfel bekräftigt Willen zu enger Zusammenarbeit mit Nato und USA.
Die EU müsse «mehr Verantwortung für ihre Sicherheit übernehmen» und ihre Möglichkeiten ausbauen, «autonom zu handeln», erklärten die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag nach Gipfel-Beratungen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Gleichzeitig wolle die Union aber weiter «eng mit der Nato kooperieren».
Die Staats- und Regierungschefs zogen am zweiten Tag ihrer Video-Konferenz eine Zwischenbilanz zum Ausbau der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die EU-Staaten hatten hier 2018 eine verstärkte Zusammenarbeit aus der Taufe gehoben. Dies erfolgt über Rüstungsprojekte und Vorhaben zum Aufbau militärischer Kapazitäten. Der Schritt war teils auch eine Reaktion auf den unklaren Kurs des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der Nato.
Die Europäer setzten nun auf bessere Beziehung unter US-Präsident Joe Biden: «Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen US-Regierung bei einer starken und ehrgeizigen transatlantischen Agenda, die einen engen Dialog über Sicherheit und Verteidigung beinhaltet», hiess es nun in der Gipfel-Erklärung. «Diese globale Zusammenarbeit wird von einer stärkeren EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung profitieren.»
Auch von Bidens Regierung dürften aber Forderungen an die Europäer kommen, einen höheren Beitrag für ihre eigene Sicherheit zu leisten. Denn die USA dürften sich in den kommenden Jahren mit Blick auf die Herausforderung durch China verstärkt dem Pazifikraum zuwenden.
Unklar ist auch noch, was die EU mit gestärkten Verteidigungskapazitäten genau machen will. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell informierte die Staats- und Regierungschefs über die Arbeiten an einem «strategischen Kompass», der laut Gipfelerklärung im März 2022 verabschiedet werden soll.
Grundlage ist eine im November ausgearbeitete Bedrohungsanalyse. Nach dieser müssten die EU-Länder nun « konkrete Ziele dafür identifizieren, was unsere Arbeit bei Sicherheit und Verteidigung in den kommenden Jahren bestimmen wird», sagte der Spanier vor den Beratungen.
