EU und Iran wollen Atomgespräche bald wieder aufnehmen
Die EU und der Iran haben sich auf eine Wiederaufnahme der seit mehr als drei Monaten festgefahrenen Atomgespräche verständigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Borrell will mit Besuch in Teheran «Dynamik einer Eskalation» durchbrechen.
Die Verhandlungen sollen «in den kommenden Tagen» wieder aufgenommen werden, wie der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell und der iranische Aussenminister Hossein Amir-Abdollahian am Samstag nach einem Vier-Augen-Gespräch in Teheran in einer Pressekonferenz sagten. Ein genaues Datum wurde nicht genannt.
Borrell erklärte weiter, Ziel seines Besuchs sei es, «die Dynamik einer Eskalation» zu durchbrechen und «aus der Sackgasse herauszukommen». Die Gespräche über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens sollten in den kommenden Tagen wieder aufgenommen werden, sagte Borrell. «Und wenn ich sage, in den kommenden Tagen, dann meine ich damit schnell und sofort.»
Die Wiener Gespräche sind seit März festgefahren. Die USA und der Iran, die seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhalten, beschuldigen sich gegenseitig, die Gespräche zu blockieren und kommunizieren indirekt über die EU miteinander.
Ziel der Wiener Gespräche ist es, Washington zur Rückkehr in das Abkommen von 2015 zu bewegen, demzufolge der Iran seine Nuklearaktivitäten gemäss dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen profitiert. Das Abkommen soll garantieren, dass der Iran Atomkraft nur zu zivilen Zwecken einsetzt und nicht, wie vom Westen befürchtet, für den Bau von Atomwaffen.
Die USA hatten sich 2018 aus dem Abkommen zurückgezogen und wieder Sanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt. Als Reaktion darauf hat sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen losgesagt.
