EU-Staats- und Regierungschefs beraten in Video-Konferenz über Corona-Krise

Die Vertreter der 27 Mitgliedstaaten hielten ab Dienstagnachmittag erneut eine Videokonferenz ab, wie der EU-Rat mitteilte. Bei den Beratungen soll unter anderem über ein Einreiseverbot in die EU entschieden werden. Zudem stehen weitreichende Massnahmen auf der Agenda, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern.

An der Videokonferenz nahmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Eurogruppen-Chef Mario Centeno und die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, teil, wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mitteilte. Michel und von der Leyen wollen nach den Beratungen in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.

Die EU-Kommission hatte am Montag vorgeschlagen, wegen der rasanten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus für 30 Tage einen Einreisestopp in die EU zu verhängen. Europa wird wegen der hohen Fallzahlen von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) inzwischen als «Epizentrum» der Pandemie eingestuft.

Darüber hinaus hat die Kommission Empfehlungen vorgelegt, mit denen bei Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten Versorgungsengpässe verhindert werden sollen, weil auch Warenlieferungen per Lkw feststecken. Beiden Massnahmen müssen die EU-Regierungen noch zustimmen.

Beim Vorgehen gegen die wirtschaftlichen Folgen von Reisebeschränkungen und der drastischen Einschränkung des öffentlichen Lebens hatten die EU-Finanzminister am Montag eine Reihe von Vorschlägen der EU-Kommission begrüsst. Dazu gehört die Lockerung der Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsbeihilfen, damit Regierungen Wirtschaft und Unternehmen stützen können.

Die Kommission will zudem Gelder bis zu 37 Milliarden Euro für Gesundheitssysteme, kleine und mittlere Firmen sowie Arbeitsmarktmassnahmen mobilisieren. Auch Pläne der Behörde, für 100.000 kleine und mittlere Unternehmen Garantien für Kredite von acht Milliarden Euro zu geben, erhielten die Unterstützung der Minister.

EU-Ratspräsident Charles Michel nannte als wichtige Ziele der Beratungen am Dienstag auch eine ausreichende Versorgung mit medizinischer Ausrüstung und die Förderung der Forschung. Generell forderte er mehr Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten beim Vorgehen gegen die Corona-Krise.