EU-Ratspräsident Michel spricht von «historischem Moment»
EU-Ratspräsident Charles Michel hat die Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau als «historischen Moment» bezeichnet.
«Er zeigt die Glaubwürdigkeit der westlichen Union, die Stärke der westlichen Union», sagte Michel am Donnerstagabend nach dem Beschluss, der von 26 der 27 Mitgliedstaaten getragen wird.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, der sich gegen diesen Schritt gestemmt hatte, war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum. Michel zeigte sich zuversichtlich, dass der Gipfel «in den nächsten Stunden» auch zu einer Einigung bei den milliardenschweren Finanzhilfen für die Ukraine kommen könne.
Prioritäten der Europäischen Union
«Wir wollen die Ukraine mit kleinen finanziellen Hilfen unterstützen. Punkt eins. Aber wir wollen auch die Prioritäten der Europäischen Union berücksichtigen und unseren mehrjährigen Rahmen anpassen», sagte Michel. Gemeint ist der mehrjährige Finanzrahmen, der bis 2027 reicht.
Die Ukraine und das kleine Nachbarland Moldau warten bereits seit Längerem auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hatte diesen Schritt im November grundsätzlich empfohlen, der Europäische Rat musste aber noch zustimmen.
