EU-Ratspräsident Michel reist zu Treffen mit Xi nach Peking

EU-Ratspräsident Charles Michel reist in der kommenden Woche zu einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping nach Peking. Die Begegnung sei für den 1. Dezember geplant, sagte ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. Er bestätigte damit einen Bericht der «Financial Times». Die Reise werde noch im Laufe des Donnerstags offiziell angekündigt.

In der EU wird intensiv über das Verhältnis zur Volksrepublik diskutiert. Dabei geht es um die Menschenrechtslage in China, die Handelsbeziehungen, die Drohgebärden der chinesischen Regierung gegenüber Taiwan sowie ihre Haltung zum Ukraine-Krieg. Die EU hatte China mehrfach vergeblich aufgerufen, den russischen Angriff zu verurteilen. China sieht sich als neutral an, allerdings ist die Volksrepublik ein strategischer Verbündeter Russlands.

Michels Besuch folgt knapp einen Monat auf die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der bei seinem Treffen mit Xi in Peking Fairness in den Handelsbeziehungen angemahnt hatte. Weiteres zentrales Thema war der Ukraine-Krieg. Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang distanzierte sich bei seinem Treffen mit Scholz ungewöhnlich deutlich vom russischen Angriffskrieg. «Wir können uns keine weitere Eskalation mehr leisten», sagte er. Es sei nun an der Zeit, «beide Seiten zu Friedensgesprächen zu bewegen».