EU

EU-Führung unterzeichnet Post-Brexit-Abkommen

AFP
AFP

Belgien,

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel haben das mit Grossbritannien vereinbarte Post-Brexit-Handelsabkommen unterzeichnet.

Von der Leyen und Michel unterzeichnen  Post-Brexit-Deal
Von der Leyen und Michel unterzeichnen Post-Brexit-Deal - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Vertragstext wird für Unterzeichnung durch Johnson nach London geflogen.

Sie unterschrieben den Vertrag am Mittwoch in einer kurzen Zeremonie. Anschliessend sollte der Vertragstext nach London geflogen werden, wo das britische Parlament darüber debattieren und abstimmen soll. Dessen Zustimmung gilt als sicher. Danach soll der britische Premierminister Boris Johnson seine Unterschrift unter das mehr als 1200 Seiten starke Abkommen setzen.

Auf dieser Grundlage kann das Abkommen vom 1. Januar an vorläufig angewendet werden, auch wenn die Zustimmung des EU-Parlaments noch fehlt. Auf den Vertrag hatten sich beide Seiten am 24. Dezember nach langem Ringen verständigt. Für einen regulären Ratifizierungsprozess reicht die Zeit bis zum Jahresende nicht mehr aus. Daher sollen die vereinbarten Regeln zunächst mindestens bis zum 28. Februar übergangsweise angewandt werden.

Kommentare

Weiterlesen

Lehrpersonen
189 Interaktionen
Zürich, Bern & Co.
greta thunberg
«Unterschiedlich»

MEHR IN POLITIK

Gregor Rutz SRG
74 Interaktionen
Halbierungsinitiative
Stadt Aarau
1 Interaktionen
Wahlkampf

MEHR EU

Kommission
5 Interaktionen
Für Kriegsfall
EU-Markenamt
EU-Gericht
Richterskala
In der Romandie
Zoll-Gespräche
17 Interaktionen
Dialoge

MEHR AUS BELGIEN

Rotes Meer
9 Interaktionen
Verärgerung
polen ungarn
5 Interaktionen
EU-Kommission
EU-Rat
6 Interaktionen
Wegen Neuverschuldung
EU-Flaggen
6 Interaktionen
Aufrüstung