Eisenkot bekräftigt seinen Willen zur Regierungsbildung
Israels Ex-Militärchef Gadi Eisenkot hat seinen Willen bekräftigt, die künftige israelische Regierung zu bilden.
«Wir sind in der Pflicht, rasch für eine stabile und verantwortungsbewusste Führung zu sorgen, um eine weitere Wahlrunde sowie das Festklammern des scheidenden Premierministers Netanjahu an seinem Amt zu verhindern», schrieb er auf der Plattform X. Er habe in den vergangenen Tagen gemeinsam mit seinen Partnern den Plan vorangetrieben, eine nationale Notstandsregierung zu bilden.
Der israelische Präsident Izchak Herzog will am Sonntag voraussichtlich den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Es gilt als wahrscheinlich, dass er an den 66-jährigen Oppositionspolitiker Eisenkot geht. In zweitägigen Konsultationen Herzogs mit den Parteien im neuen Parlament hatte sich aufgrund der jeweiligen Empfehlungen eine Mehrheit von 67 der 120 Abgeordneten für Eisenkot abgezeichnet.
«Die Konsultationen im Amtssitz des Staatspräsidenten haben ein klares Bild gezeichnet, das keinen Raum für Zweifel lässt: Eine absolute Mehrheit der Knesset-Abgeordneten unterstützt einen Wechsel sowie meine Amtszeit als Premierminister», schrieb Eisenkot.
Bei der Parlamentswahl Ende Oktober wurde die rechtskonservative Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit 27 von insgesamt 120 Sitzen stärkste Partei in der Knesset, gefolgt von der Mitte-Partei Jaschar Eisenkots mit 21 Mandaten.
