Deutscher Verkehrsminister sieht Gespräche mit EU auf gutem Weg
Deutschlands Verkehrsminister Volker Wissing sieht die Gespräche mit der EU über das umstrittene Verbrenner-Aus auf einem guten Weg.
Das Wichtigste in Kürze
- Volker Wissing sieht Gespräche mit der EU über das Verbrenner-Aus auf gutem Weg.
- Die EU-Abstimmung über das Vorhaben wurde am Freitag wegen Nachforderungen verschoben.
Der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing sieht Gespräche mit der EU-Kommission über das umstrittene Verbrenner-Aus auf einem guten Weg.
Der FDP-Politiker sagte am Montag vor der Fortsetzung der Kabinettsklausur der deutschen Regierung in Meseberg nördlich von Berlin mit Blick auf einen Besuch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag: «Wir waren uns einig, dass wir unsere Klimaschutzziele erreichen müssen, aber dass das Thema Technologieoffenheit eben auch ein ganz wesentlicher Faktor ist. Ich sehe, dass wir auf einem guten Weg sind, weil wir gleiche Ziele verfolgen. Jetzt brauchen wir nur noch eine Antwort darauf, wie wir das jetzt konkret umsetzen.«
EU-Abstimmung verschoben
Die EU-Abstimmung über das geplante Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 war am Freitag wegen Nachforderungen Deutschlands verschoben worden. Wissing hatte gesagt, Deutschland könne einem solchen pauschalen Verbrenner-Aus zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zustimmen. Die EU-Kommission müsse einen Vorschlag unterbreiten, wie klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, nach 2035 in Verbrennungsmotoren eingesetzt werden können.
Wissing sagte in Meseberg, es sei Zeit vergangen, die er lieber anders genutzt hätte. Es sei aber keine Sache, die innerhalb einer Woche abgeschlossen werden müsse. «Jetzt muss man sorgfältig die Frage beantworten: Wie kann Technologieoffenheit noch in der Regulierung verankert werden. Und wenn diese Frage geklärt ist, dann sind wir am Ziel.»
Und weiter: «Meine Intention war immer, nicht aufzuhalten, sondern dafür zu sorgen, dass wir eine gute Regulierung bekommen.» Eine solche sei nach seiner Überzeugung nur dann gegeben, wenn sich technologieoffen sei.
