Derzeit 478 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aktuell in 478 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Seit Mai 50 neue Fälle dazugekommen.
Die Zahl bezieht sich auf den Stichtag 4. September, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin sagte. Es gebe Fälle, die sich bestätigen und Fälle, die sich nicht bestätigen. Der Sprecher verwies zudem darauf, dass die Zahlen schwankten. Er betonte zugleich, dass «Extremisten jeglicher Couleur keinen Platz in der Bundeswehr» hätten.
Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums an den Grünen-Politiker Konstantin von Notz hervor. Noch im Mai berichtete der Geheimdienst demnach dem Bundestag, dass 428 Verdachtsfälle bearbeitet würden. In nur vier Monaten kamen also 50 neue Fälle hinzu.
Der MAD bezeichnet Soldaten als Verdachtsfall, wenn es Hinweise gibt, dass diese ein rechtsextremes und verfassungsfeindliches Weltbild haben. Von Notz sprach von einer «dramatischen und beunruhigenden Entwicklung». Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte seien «diese Vorgänge völlig unakzeptabel», sagte er dem «Spiegel».
Erst kürzlich hatte das Verteidigungsministerium eine Reform des MAD angestossen. Mit einem neuen Vizepräsidenten, einem früheren Verfassungsschützer, soll der Dienst enger mit den zivilen Behörden kooperieren und Erkenntnisse über Rechtsextremisten austauschen. Zudem soll der MAD deutlich grösser werden, um die Abwehr von Extremisten zu intensivieren.
