Deeskalation im Grönland-Streit: Nato will Einsatz starten
Die Nato will mit einem neuen Arktis-Einsatz zur weiteren Deeskalation des bündnisinternen Konflikts um Grönland beitragen. Die derzeit geplante Aktivität werde die militärische Präsenz der Nato in der Arktis und im hohen Norden noch einmal stärken, sagte Oberst Martin L. O’Donnell vom militärischen Nato-Hauptquartier im belgischen Mons der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der «Spiegel» über den laufenden Planungsprozess berichtet.
Der Start des Einsatzes könnte nach Informationen der dpa bereits Ende dieser Woche oder im Laufe der kommenden Woche angekündigt werden. Grund ist, dass sogenannte «verstärkte Wachsamkeitsaktivitäten» vom Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa, Alexus G. Grynkewich, auch ohne einen formellen Beschluss der Alliierten veranlasst werden können. Der Sprecher wollte sich zum möglichen Startdatum und zu Details vorerst nicht äussern. Nach Angaben aus Bündniskreisen sind vor allem zusätzliche Patrouillen mit Schiffen und Flugzeugen sowie Übungen zur Steigerung der Präsenz vorgesehen.
Zuletzt hatte die Nato so im vergangenen September unter dem Eindruck von Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen den Einsatz «Eastern Sentry» (deutsch etwa: Wächter des Ostens) begonnen, mit dem vor allem zusätzliche Überwachungs- und Flugabwehrkapazitäten mobilisiert wurden.
Der Einsatz in der Arktis-Region soll «Arctic Sentry» (deutsch etwa: Wächter der Arktis) heissen. Er war bereits vor einiger Zeit von Bündnisstaaten wie Grossbritannien angeregt worden, um den Streit um Grönland zu entschärfen. In diesem hatte US-Präsident Donald Trump zeitweise mit einer Annexion der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland gedroht und dies damit begründet, dass ansonsten Russland oder China zugreifen könnten.
Zuletzt teilte Trump dann nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit, dass ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktis-Region entworfen worden sei. Dieser sieht unter anderem vor, die Sicherheit in der Arktis durch das gemeinsame Handeln der Alliierten zu gewährleisten, insbesondere durch das der sieben arktischen Alliierten USA, Kanada, Dänemark, Norwegen, Schweden, Finnland und Island.
Angaben aus Nato-Kreisen zufolge sollen die USA zudem ihre Militärpräsenz auf Grönland ausweiten dürfen und möglicherweise auch ein Mitentscheidungsrecht über bestimmte Investitionen auf der rohstoffreichen Arktisinsel bekommen. Sie ist zu vier Fünfteln mit Eis bedeckt und sechsmal so gross wie Deutschland, hat aber nur knapp 57.000 Einwohner.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte sich bereits im Januar optimistisch gezeigt, dass der vorgeschlagene Überwachungseinsatz «Arctic Sentry» zu einer «gemeinsamen Operation» wird. Wenn die Nato die Überwachung der Gewässer rund um Grönland ausbauen will, könnte sich die deutsche Marine zum Beispiel mit ihrem neuen Seefernaufklärer daran beteiligen. Die erste Maschine vom Typ P-8A «Poseidon» wurde erst vor kurzem in Dienst gestellt. Mit dem Flugzeug ist die Besatzung in der Lage, grosse Seegebiete zu überwachen, Schiffsbewegungen zu verfolgen und U-Boote mit Radar sowie akustischen und optischen Systemen zu orten.
