China droht mit harter Antwort auf geplante US-Sanktionen

China hat mit einer harten Antwort auf die von den USA geplanten Sanktionen wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren gedroht.

Donald Trump xi Jinping — Die beiden Präsidenten Xi Jinping (l.) und Donald Trump (r.) unter sich. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

US-Präsident Trump hat Strafmassnahmen gegen chinesische Behörden angekündigt.
Diese betreffen den Umgang mit der Uiguren-Minderheit in der Provinz Xinjiang.
China hat angekündigt, «entschlossen zurückschlagen», wenn Sanktionen verhängt werden.

Weil ein von US-Präsident Trump abgezeichnetes Gesetz Strafen wegen Uiguren-Verfolgung vorsieht, drohen erneute Spannungen zwischen China und den USA. China werde «entschlossen zurückschlagen», erklärte am Donnerstag das Aussenministerium in Peking.

Die USA würden «alle resultierenden Konsequenzen» aus ihrem Sanktionsgesetz zu tragen haben. Das Gesetz stelle eine «grobe» Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik dar.

Chinesische Gegenmassnahmen noch nicht bekannt

Von welcher Art die chinesischen Gegenmassnahmen sein könnten, konkretisierte die chinesische Regierung nicht. US-Präsident Donald Trump hatte das im Mai vom Kongress verabschiedete Sanktionsgesetz am Mittwoch mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt.

uiguren demonstration türkei — Uiguren bei einer Demonstration in der Türkei im Februar. - AFP/Archiv

Vorgesehen sind Strafmassnahmen gegen chinesische Regierungsmitglieder, die für «Masseninhaftierungen» von Uiguren in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang verantwortlich sind. Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind bereits durch den Handelskonflikt und der Corona-Pandemie stark angespannt.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück.