Nach Rücktritt von Anne Spiegel: Neue Familienministerin bekannt

Nach dem Rücktritt der Familienministerin Anne Spiegel ist nun ihre Nachfolgerin bekannt. Die Ko-Bundesvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, sagte in der Sendung «Frühstart» von RTL und ntv: Die Partei nehme sich Zeit für die Entscheidung.

«Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären.» Sie denke nicht, «dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden».

Wie der «Tagesspiegel» schreibt, wurde heute entschieden, dass die 53-jährige Lisa Paus neue Bundesfamilienministerin wird. Die Partei hatte darauf bestanden, dass erneut eine linke Grüne folgt. Mit der Grünen-Finanzpolitikerin Paus haben sie die richtige Kandidatin gefunden. Lisa Paus meinte, sie habe «Riesenrespekt vor der Aufgabe», übernehme sie aber aus «voller Überzeugung».

Anne Spiegel hatte am Montag «aufgrund politischen Drucks» ihren Rücktritt erklärt. Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub. Diesen hatte sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten.

Das Bündnis 90/Die Grünen habe festgelegt, dass Ministerposten paritätisch besetzt würden. «Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch.» Die Grünen haben im Bundeskabinett fünf Ministerposten: Bisher waren drei mit Frauen und zwei mit Männern besetzt.

Die erste Anforderung aber sei die Übernahme von Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft. «Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein», sagte Lang. Dem Amt komme gerade unter dem Eindruck vieler geflüchteter Frauen und Kinder aus der Ukraine derzeit eine besondere Rolle zu.

Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge entgegnete sie, Erfahrung sei keine Frage des Alters. Die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. «Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen.»