Bündnis 90/Die Grünen: Ermittlungen wegen Sonderzahlungen
Wegen des Verdachts auf Untreue wurden Ermittlungen gegen den Vorstand des Bündnis 90/Die Grünen eingeleitet. Konkret geht es um einen «Corona-Bonus».
Das Wichtigste in Kürze
- Gegen den Bundesvorstand der Grünen wird in Deutschland ermittelt.
- Die sechs Mitglieder sollen sich im Jahr 2020 einen «Corona-Bonus» ausgezahlt haben.
- Unter den Betroffenen sind auch Aussenministerin Baerbock und Wirtschaftsminister Habeck.
Dem Bundesvorstand der Grünen wird der «Anfangsverdacht der Untreue» vorgeworfen. Dies sagte Martin Steltner, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin.
Nun haben Ermittlungen gegen den Bundesvorstand der Grünen begonnen. Anlass seien «mehrere Anzeigen» von Privatleuten. Steltner bestätigte damit Angaben des Magazins «Spiegel».
In dem Fall geht es um einen «Corona-Bonus», den sich der Bundesvorstand im Jahr 2020 selbst gewährt haben soll. Laut «Spiegel» beliefen sich die Sonderzahlungen auf jeweils 1500 Euro.
Bündnis 90/Die Grünen: Fünf Vorstandmitglieder auch im Bundestag
Dem sechsköpfigen Bundesvorstand des Bündnis 90/Die Grünen gehören Aussenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck an. Die beiden sind derzeit noch Grünen-Vorsitzende. Weitere Mitglieder sind die stellvertretenden Bundesvorsitzenden Jamila Schäfer und Ricarda Lang, Bundesgeschäftsführer Michael Kellner und Schatzmeister Marc Urbatsch.
Da alle ausser Urbatsch auch Mitglieder des Bundestags sind, musste das Parlament informiert werden, bevor das Ermittlungsverfahren eingeleitet werden konnte. Laut «Spiegel» geschah dies bereits im Dezember, die Staatsanwaltschaft habe dann am 6. Januar das strafrechtliche Ermittlungsverfahren formell eingeleitet.
