Bundestag entscheidet über Erleichterung für Geimpfte und Genesene
Der Bundestag entscheidet am Donnerstag (12.00 Uhr) über die Erleichterungen für Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind oder von der Erkrankung genesen sind.
Das Wichtigste in Kürze
- Grundlage der Verordnung ist das Infektionsschutzgesetz, in dem die bundesweite Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner vorsieht..
Die zur Abstimmung vorliegende Verordnung sieht vor, dass für diese Menschen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. In vielen Bereichen - etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch - werden sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt. Wenn am Freitag auch der Bundesrat zustimmt, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.
Grundlage der Verordnung ist das Infektionsschutzgesetz, in dem die bundesweite Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner vorsieht. Die Länder haben bereits eigene Erleichterungen für Geimpfte und Genesene festgelegt. Der Bundestag berät am Donnerstag auch über eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Künftig sollen etwa neben Ärzten auch Apotheker Nachtragungen im Impfpass vornehmen können.
