Bundesregierung will Afghanistan-Einsatz bis Januar 2022 verlängern
Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bis zum 31. Januar kommenden Jahres verlängern.
Das Wichtigste in Kürze
- Kabinett befasst sich am Mittwoch mit Vorlage.
Am Mittwoch will das Bundeskabinett nach AFP-Informationen eine entsprechende Vorlage billigen. Inhaltliche Veränderungen am Mandat sind nicht vorgesehen, die Obergrenze der beteiligten Soldatinnen und Soldaten liegt weiterhin bei 1300. Das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr läuft aktuell noch bis Ende März.
Die Verlängerung erfordert noch die Zustimmung des Bundestages. Das Parlament soll voraussichtlich in der letzten März-Woche darüber entscheiden - also kurz vor Ablauf des bisherigen Mandats.
Die Bundeswehr ist im Norden von Afghanistan für eines von fünf Nato-Gebieten zuständig. Derzeit sind etwa 1100 Bundeswehrsoldaten vor Ort. Die Bundeswehr stellt derzeit das zweitgrösste Kontingent nach der US-Armee, die nach einer deutlichen Truppenreduzierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump noch 2500 Soldaten im Land hat.
Seit dem Ende des Kampfeinsatzes Ende 2014 ist die Nato noch mit der Unterstützungsmission «Resolute Support» in Afghanistan. Sie dient der Beratung und Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte und umfasst derzeit 9600 Soldaten.
Die Zukunft des Einsatzes ist ungewiss. Die Nato-Verteidigungsminister fällten in ihren Beratungen vergangene Woche noch keine Entscheidung über ein Ende des Einsatzes.
Die Nato-Verteidigungsminister hatten erstmals seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden getagt. Die Regierung seines Vorgängers Trump hatte den Taliban einen Abzug aller ausländischen Truppen bis zum 30. April in Aussicht gestellt. Biden hat diese Vereinbarung auf den Prüfstand gestellt.
Die Bundeswehr ist seit 2002 in Afghanistan. Ziel war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 der Sturz der Taliban-Regierung, der vorgeworfen wurde, Terrororganisationen wie Al-Kaida Rückzugsmöglichkeiten geboten zu haben.
