Bundesregierung schliesst Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg ab
Die Bundesregierung schliesst am Mittwoch ihre Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg ab. Bei einer Kabinettssitzung sollen unter anderem die Digitalstrategie der Bundesregierung sowie der Rüstungsexportbericht 2021 beschlossen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte zu Beginn des Treffens zudem eine schnelle Entscheidung über weitere, zielgerichtete Entlastungen wegen der hohen Energiepreise in Aussicht..
Daneben hatte sich die Bundesregierung bei der Klausur seit Dienstag auch mit der geplanten nationalen Sicherheitsstrategie, der Förderung beruflicher Bildung sowie der Sicherheit in der Energieversorgung vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs befasst.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte zu Beginn des Treffens zudem eine schnelle Entscheidung über weitere, zielgerichtete Entlastungen wegen der hohen Energiepreise in Aussicht. Über die Ergebnisse der Klausurtagung will Scholz am Vormittag (11.00 Uhr) zusammen mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) informieren.
