Bundesregierung holt gefangene deutsche IS-Mitglieder aus Nordsyrien zurück
Die Bundesregierung hat drei deutsche Frauen und zwölf Kinder aus Lagern für gefangene IS-Mitglieder in Nordsyrien nach Deutschland geholt.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Frau direkt bei Ankunft festgenommen.
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) äusserte sich am Sonntag in Berlin «erleichtert» über die erfolgreiche Rückholaktion. Eine der Frauen wurde direkt nach der Landung am frühen Morgen in Frankfurt am Main festgenommen.
Grundlage der Festnahme war laut einem Bericht der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe ein bestehender Haftbefehl gegen die 21-jährige Leonora M. aus Sangerhausen in Sachsen-Anhalt wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Leonora M. war 2015 als 15-Jährige nach Syrien gereist, um sich der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat anzuschliessen. Sie wurde laut Bundesanwaltschaft dort Drittfrau eines IS-Geheimdienstmitarbeiters und bekam mit ihm zwei Kinder. Der Mann, bei dem es sich Berichten zufolge um den Deutschen Martin L. handelt, habe auch eine gefangene Jesidin erworben, um diese später gewinnbringend weiterzuveräussern. Leonora M. habe ihn bei seinen Aktivitäten unterstützt.
Laut einem Bericht des «Spiegel» laufen auch gegen die beiden anderen Frauen in Deutschland Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdachts. Dabei handelt es sich laut «Bild»-Zeitung um die 24-jährige Merve A. aus Hamburg sowie um Yasmin A. aus Bonn. Dem «Spiegel» zufolge gab es auf dem Flug nach Deutschland bei einem der Kinder einen medizinischen Notfall. Der im Irak gestartete Jet habe daher in Wien zwischenlanden müssen.
Ein Sprecher der syrisch-kurdischen Behörden bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP die Übergabe der drei Frauen mit ihren zusammen fünf Kindern sowie der sieben Waisenkinder an eine deutsche Delegation. Alle drei Frauen seien Ehefrauen von IS-Kämpfern. Grund für die Aktion sei ihr «sehr schlechter Gesundheitszustand» gewesen. Laut SWR erfolgte die Übergabe am Samstag im nordsyrischen Kamischli.
«Die gestrige Rückholaktion war ein Kraftakt, dem Monate intensiver Vorbereitungen und Abstimmungen vorausgingen», betonte Maas. Es handele sich «um humanitäre Fälle», einige der Kinder seien erkrankt. Der Aussenminister dankte den «Ansprechpartnern» vor Ort.
Die Zusammenarbeit mit den kurdischen Behörden erwähnte Maas nicht. Die Bundesregierung arbeitet in der Regel offiziell nicht mit den kurdischen Regionalbehörden zusammen, um die Türkei nicht zu verärgern. Die drei Frauen waren in den von syrischen Kurden eingerichteten Lagern Roj und Al Hol in Nordostsyrien inhaftiert. Die Operation erfolgte laut Auswärtigem Amt gemeinsam mit Finnland, das sechs Kinder und zwei Frauen zurückgeholt habe.
Laut einem Bericht des «Tagesspiegel» (Montagsausgabe) verhandelt das Auswärtige Amt mit der kurdischen Autonomieverwaltung über die Rückkehr weiterer deutscher Frauen. Dabei gehe es um eine zweistellige Zahl von IS-Mitgliedern. Der Deutschland-Vertreter der syrischen Kurden, Khaled Davrisch, äusserte sich dafür offen. Männliche IS-Aktivisten sollten dagegen vor ein internationales Gericht gestellt werden.
Dem Bericht zufolge besteht jedoch die Gefahr, dass solche Kämpfer im Zuge aktueller Angriffe durch protürkische Dschihadisten auf die von Kurden kontrollierten Gebiete befreit werden könnten. Laut «Bild» befinden sich noch knapp 70 erwachsene Deutsche in kurdischer Gefangenschaft, dazu 150 Kinder deutscher Eltern.
