Bundespräsident Guy Parmelin reist an europäisches Gipfeltreffen
Bundespräsident Guy Parmelin reist am Donnerstag nach Dublin an das Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft. Doch was ist das für eine Gemeinschaft? Und wieso ist eine Teilnahme für die Schweiz wichtig? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Treffen:
Was findet am Donnerstag in Dublin statt?
47 europäische Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sind zu einem Gipfeltreffen eingeladen. Kurz gesagt, trifft sich bis auf Russland und Belarus ganz Europa. Auch vertreten sind die Spitzen der Europäischen Union (EU), des Europarats, der Nato und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zudem hält sich der Gastgeber vor, weitere Staaten einzuladen. So war etwa beim letzten Treffen der EPG in der armenischen Hauptstadt Eriwan auch der kanadische Premierminister Mark Carney eingeladen worden.
Was ist die EPG?
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist ein Forum, in welchem sich die europäischen Staaten auf höchster politischer Ebene treffen. Die Gemeinschaft wurde als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine im Jahr 2022 gegründet. Sie verfolgt das Ziel über politischen Dialog und Zusammenarbeit, die Sicherheit, Stabilität und den Wohlstand des europäischen Kontinents zu stärken. Die EPG verfügt jedoch über keine eigenen Ressourcen, kein Sekretariat oder kein Personal.
Wie läuft ein EPG-Gipfel ab?
Der Gastgeber bestimmt eine Tagesordnung. So steht das kommende Treffen unter dem Motto «Europa – stark, sicher und vernetzt», wie der Begrüssungsbotschaft des irischen Premierministers Micheál Martin zu entnehmen war. In aller Regel beginnt die EPG mit einer Ansprache des Gastgebers im Plenum. Nach einer kurzen Diskussionsrunde können sich die Staats- und Regierungschef einer von mehreren Diskussionsrunden mit thematischem Schwerpunkt anschliessen.
Einigen sich die Staaten auf eine Schlusserklärung?
Nein, die EPG verabschiedet nach ihren Treffen keine gemeinsame Schlusserklärung oder Communiqués. Es handelt sich um ein informelles Format.
Was bringt eine Teilnahme der Schweiz?
Das Treffen bietet die Möglichkeit für bilaterale Gespräche. An diesen können «Probleme» besprochen werden, wie etwa Parmelin bei seiner letzten Teilnahme sagte. Damals sprach er etwa mit der italienischen Regierungschefin Georgia Meloni über die Brandkatastrophe von Crans-Montana, mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über Stahlschutzmassnahmen und mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über den G7-Gipfel in Évian. Die Gespräche dauern teils nur wenige Minuten, können aber ein Dossier voranbringen, Klarheit schaffen oder eine Situation entschärfen. Die Schweiz war bis anhin an jedem Treffen durch ihren Bundespräsidenten oder ihre Bundespräsidentin vertreten.
Gibt es nennenswerte Erfolge der EPG?
Als diplomatischer Erfolg der EPG gilt etwa die Entschärfung des Bergkarabach-Konflikts im Südkaukasus und die anschliessende Annäherung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Diese kulminierte zuletzt am Treffen in Eriwan mit der erstmaligen Teilnahme des aserbaidschanischen Präsidenten an einem Anlass in Armenien. Ilham Alijew schaltete sich damals über Video am Treffen zu.
Wie häufig findet das Format statt?
Die EPG trifft sich zweimal jährlich. In der ersten Jahreshälfte findet der Anlass jeweils in einem Nicht-EU-Staat und in der zweiten Jahreshälfte im EU-Staat, der gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, statt. Das ist derzeit Irland und Dublin empfängt die EPG zum neunten Treffen. Erstmalig traf sich die Gemeinschaft im Oktober 2022 in Prag.
Könnte auch die Schweiz das Treffen austragen?
Ja, und das ist auch geplant. Die Schweiz wird im April 2027 den zehnten EPG-Gipfel organisieren. Gemäss dem Bundesrat soll die Tagung in einem Kongresszentrum in unmittelbarer Nähe zum Flughafen Zürich stattfinden.
