Guy Parmelin

    Guy Parmelin wirbt in Indien für Investitionsschutz-Abkommen

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Indien,

    Guy Parmelin ist am Montag zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Neu-Delhi eingetroffen. Das Handelsabkommen zwischen Indien und den Efta-Staaten sei «für beide Seiten von Vorteil», so Parmelin. Bern hoffe zudem auf Fortschritte in der Frage des geistigen Eigentums.

    Bundespräsident Guy Parmelin traf sich am Montagmorgen in Neu-Delhi mit dem indischen Premierminister Narendra Modi.
    Bundespräsident Guy Parmelin traf sich am Montagmorgen in Neu-Delhi mit dem indischen Premierminister Narendra Modi. - KEYSTONE/AP/Manish Swarup

    Bundespräsident Guy Parmelin hat am Montag zum Start seines dreitägigen Staatsbesuchs in Indien ein Abkommen im Bereich Migration und eines zum Austausch junger Fachkräfte mit Indien abgeschlossen. Ziel der Reise ist es auch, die Verhandlungen für ein neues bilaterales Investitionsschutzabkommen voranzutreiben.

    Parmelin traf sich am Montag mit der indischen Präsidentin Draupadi Murmu und mit Premierminister Narendra Modi. Das Gespräch mit Modi war unter anderem der Handelspolitik gewidmet, wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Montag mitteilte.

    Der Besuch in Indien findet am ersten Jahrestag des Inkrafttretens des Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (TEPA) zwischen Indien und der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta) – bestehend aus der Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island – statt. Beide Seiten würdigten dabei das starke positive Signal, das TEPA in einer Zeit globaler Unsicherheit aussende. Die Umsetzung des Abkommens gehe planmässig vonstatten.

    Der Bundespräsident betonte das grosse Interesse von Schweizer Unternehmen am indischen Markt. Indien ist der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und der wichtigste in Südasien. Über 350 Schweizer Unternehmen sind dort tätig.

    Investitionsbereitschaft von Schweizer Unternehmen

    Das Interesse in Indien zu investieren, ist bei Schweizer Unternehmen enorm, wie Parmelin der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Montag in Neu-Delhi sagte. Der Bundespräsident machte aber keinen Hehl daraus, dass noch einige Probleme gelöst werden müssten. Sein Besuch in Indien solle aufzeigen, mit welchen konkreten Problemen die Unternehmen in bestimmten Branchen konfrontiert seien.

    Das erklärte Ziel sei es, innerhalb von 15 Jahren Investitionen in Höhe von 100 Milliarden zu erreichen, wobei alle Efta-Länder berücksichtigt werden. «Wir liegen also im Zeitplan», stellte Parmelin fest. Bis 2030 würden so 400'000 direkte oder indirekte Arbeitsplätze entstehen.

    Investitionsschutzabkommen vorantreiben

    Der Besuch in Indien soll auch dazu dienen, ein Investitionsschutzabkommen voranzutreiben oder gar abzuschliessen. Wichtig sei unter anderem, dass es bei Streitigkeiten zwischen Unternehmen und dem indischen Staat einen sicheren Rechtsweg und ein verlässliches Schiedsverfahren gebe, so Parmelin. Derzeit ist dies noch nicht der Fall, und das bremst die Investitionstätigkeit. Für Dienstag ist denn auch ein Treffen mit der indischen Finanzministerin zu diesem Thema angesetzt.

    Beide Seiten würdigten am Montag laut WBF-Angaben den Abschluss zweier Abkommen, eines zur Migration und eines zum Austausch junger Fachkräfte, die vom Staatssekretariat für Migration (SEM) ausgehandelt wurden.

    Rückübernahme ausreisepflichtiger Staatsangehöriger

    Die bereits enge Migrationszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Indien werde dadurch formalisiert, schreibt das WBF. Ausserdem werde der Austausch in Bildung, Wissenschaft und Arbeitsmarkt sowie die legale Mobilität gestärkt. Das Abkommen umfasse zudem die Rückübernahme ausreisepflichtiger Staatsangehöriger und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung irregulärer Migration, bei Menschenhandel und Dokumentenfälschung.

    Das Abkommen über den Austausch von Berufsleuten ermöglicht jungen Staatsangehörigen beider Länder einen Ausbildungs- oder Weiterbildungsaufenthalt im jeweils anderen Staat und fördert ihre beruflichen und sprachlichen Kompetenzen.

    Narendra Modi seinerseits sprach ebenfalls von einer Zusammenarbeit im militärischen Austausch und in der Rüstungsproduktion, ohne jedoch näher darauf einzugehen, sowie von einer Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Atomenergie. Der Klimawandel stelle Indien vor enorme Probleme, insbesondere in der Landwirtschaft, erklärte Parmelin. Indien wolle so schnell wie möglich aus der Kohle aussteigen und investiere in die Kernenergie.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    User #5117 (nicht angemeldet)

    Im ernstfall ist so abkommen reine Makulatur--- Dies Rechtsstaatlich nicht zu berücksichtigen könne man schon als vorsatz werten (Ironie off)---

    User #3858 (nicht angemeldet)

    Guy Parmelin wirbt in Indien für Kaffee ☕️ trinken.

    Weiterlesen

    a
    66 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Restaurant
    106 Interaktionen
    «Gesellig»

    MEHR IN POLITIK

    3 Interaktionen
    Paris
    2 Interaktionen
    Paris
    Polen
    10 Interaktionen
    Warschau
    Selenskyj
    91 Interaktionen
    Kiew

    MEHR GUY PARMELIN

    6 Interaktionen
    Brüssel/Dublin
    Guy Parmelin
    55 Interaktionen
    Seine Nachfolge
    Guy parmelin
    43 Interaktionen
    Kein Deutsch
    sdf
    104 Interaktionen
    Hosen, Käppi

    MEHR AUS INDIEN

    Prinzessin Kate in Geburtsklinik
    22 Interaktionen
    «Bleib stark»
    william
    5 Interaktionen
    Neu-Delhi
    Amazon
    1 Interaktionen
    Neu-Delhi
    Prinzessin Kate Prinz William
    67 Interaktionen
    Indienbesuch