Bundeskabinett zu zweitägiger Klausurtagung auf Schloss Meseberg
Das Bundeskabinett kommt am Sonntagnachmittag zu einer zweitägigen Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammen (14.15 Uhr).
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag geht es dann um einen Zeitplan für die «Energiewende 2030» sowie «Datenpolitik und Künstliche Intelligenz»..
Am ersten Tag soll es um «Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende» sowie das Thema «Zeitenwende und Zuversicht» gehen. Als Gast nimmt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Sie tritt danach mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Presse (17.00 Uhr).
Am Montag geht es dann um einen Zeitplan für die «Energiewende 2030» sowie «Datenpolitik und Künstliche Intelligenz». Zum Abschluss wird es eine Kabinettssitzung geben. Inwieweit das Treffen genutzt wird, um auch akute Streitfragen in der Ampel-Koalition etwa bei der Finanzierung der Kindergrundsicherung oder in der Verkehrspolitik zu klären, war vorab offen.
