Britische Premierministerin May zu Brexit-Gesprächen in Brüssel
Angesichts der verfahrenen Lage beim Brexit ist die britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen mit EU-Spitzenvertretern in Brüssel eingetroffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierungschefin fordert weiter Änderungen an Nordirland-Auffanglösung.
May traf am Donnerstagvormittag zunächst EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Danach sind Gespräche mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Antonio Tajani, (14.00 Uhr) und EU-Ratspräsident Donald Tusk (15.00 Uhr) vorgesehen.
Acht Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Grossbritannien hatte Tusk am Mittwoch von May einen «realistischen» Brexit-Plan gefordert. Wie andere EU-Vertreter lehnte er dabei Nachverhandlungen am Austrittsabkommen erneut ab. Es war Mitte Januar im britischen Unterhaus klar abgelehnt worden.
Acht Wochen vor dem geplanten Brexit Ende März will May nun versuchen, Veränderungen an der besonders umstrittenen Auffanglösung für Nordirland zu erreichen. Diese soll eine «harte Grenze» mit wiedereingeführten Kontrollen zu Irland verhindern. Nach ihr würde das Vereinigte Königreich bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU bleiben, falls nach Ablauf der Übergangsphase keine andere Vereinbarung getroffen wird.
Nach von ihrem Büro verbreiteten Gesprächspunkten will May in Brüssel einräumen, dass solche Änderungen «nicht einfach» seien. Das britische Parlament habe aber klargemacht, dass es sich hinter das Austrittsabkommen stellen könne, wenn es Änderung an der Nordirland-Lösung gebe.
