Brics-Staaten mahnen im Nahen Osten zur Zurückhaltung
Mit Zustimmung des Irans und arabischer Mitglieder haben die Länder der Brics-Gruppe zu einer maximalen Zurückhaltung im Nahost-Konflikt aufgerufen. Die Staatengruppe sei «tief besorgt über die Eskalation der Spannungen im Nahen Osten/Westasien», hiess es in einer 140 Punkte umfassenden sogenannten Erklärung von Neu-Delhi, die bereits am ersten Tag des Brics-Gipfeltreffens unter indischem Vorsitz veröffentlicht wurde.
Hinter den Appell, sich zu mässigen und Massnahmen zur Verschärfung der Lage zu vermeiden, stellte sich neben Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten auch der Iran, der dem Bündnis mittlerweile angehört. Die Forderung bezog sich etwa auf den Iran-Krieg und den israelisch-palästinensischen Konflikt.
Modi warnt vor zunehmenden Spannungen
Indiens Premierminister Narendra Modi warnte am Sonntag zum Abschluss des zweitägigen Treffens der Staats- und Regierungschefs noch einmal vor den Risiken durch die wachsenden geopolitischen Spannungen. Diese hätten «erhebliche negative sowie weitreichende Auswirkungen auf das Leben der Menschen».
Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Mittlerweile gehören auch Saudi-Arabien, Ägypten, Äthiopien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesien und der Iran zu der Gruppe.
Konsensfähigkeit
Das Zustandekommen einer gemeinsamen Erklärung beim 18. Brics-Gipfel wurde als Zeichen der Konsensfähigkeit unter den sehr unterschiedlichen Mitgliedern gewertet. Im Mai waren die Differenzen innerhalb der Gruppe deutlich zutage getreten: Ein Aussenministertreffen hatte ohne eine gemeinsame Erklärung geendet.
Dabei sind Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate direkt vom Iran-Krieg betroffen. Nicht nur sind die beiden Golfstaaten insbesondere in der frühen Phase des Konflikts vom Iran angegriffen worden. Im Zuge des Iran-Kriegs ist auch der Konflikt im Jemen erneut entflammt. Dort kämpfen die vom Iran unterstützten Huthi gegen die von Saudi-Arabien unterstützte jemenitische Regierung. Die aktuellen Kämpfe sind die schwersten Gefechte seit Jahren.
Dialog und Diplomatie
Am Rande des Gipfels kamen der Staatspräsident der Emirate, Mohammed bin Sajid, und sein iranischer Kollege Massud Peseschkian zusammen. Seit Beginn des Konflikts Ende Februar hat es so ein hochrangiges Gespräch zwischen den beiden Ländern noch nicht gegeben. Das Medienbüro von Abu Dhabi teilte dazu auf X mit, es sei um Deeskalation, Stabilität und Bemühungen zur Förderung von Frieden und Entwicklung in der Region gegangen.
Eines der Ziele der Brics-Gruppe, die sich auch als Gegengewicht zum Westen versteht, ist es, sich enger in geopolitischen Fragen abzusprechen. Mit Blick auf die Situation im Nahen Osten äusserten die Teilnehmer ihre Unterstützung für die laufenden Anstrengungen um eine Verständigung. Die Akteure im Iran-Krieg werden in der Erklärung allerdings nicht benannt.
Anders ist es beim israelisch-palästinensischen Konflikt, für den die Teilnehmer eine dauerhafte Lösung forderten. Besonders deutlich lehnten sie eine zwangsweise Vertreibung von Palästinensern aus Gaza sowie Veränderungen der geografischen Struktur des Gazastreifens ab.
Am Gipfel in Neu-Delhi nahmen auch der russische Präsident Wladimir Putin und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping teil. Xi forderte mehr Einsatz der Mitgliedstaaten für Frieden im Nahen Osten und in der Golfregion. China sei bereit, gemeinsam mit den Brics-Mitgliedern seinen Teil zur Herstellung von Frieden und Stabilität beizutragen, sagte er in Neu-Delhi.
