Brandenburger Grünen-Vorstand entzieht Landeschefin Schmidt das Vertrauen

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Deutschland,

In Brandenburg ist die bisherige Ko-Landesvorsitzende der Grünen, Julia Schmidt, zurückgetreten, nachdem der Landesvorstand sie am Freitagabend einstimmig dazu aufgefordert hatte.

Blick auf den Landtag in Potsdam
Blick auf den Landtag in Potsdam - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Vorstand spricht von «untragbarem Fehlverhalten».

Schmidt sei in letzter Zeit «vor allem in eigener Sache unterwegs» gewesen und nicht im Interesse des Landesverbands, sagte die verbliebene Ko-Vorsitzende Alexandra Pichl am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Der Vorstand sprach in einer Mitteilung von «wiederholten Fällen untragbaren Fehlverhaltens».

Schmidt habe Gremien umgangen und sich nicht an ihr Wort gehalten, sagte Pichl weiter. Ehrgeiz sei aber nicht der Grund für den Entzug des Vertrauens gewesen. Ehrgeiz sei «grundsätzlich nichts Falsches, nur wenn man dafür unlautere Mittel einsetzt». Weiter ins Detail gehen wollte die Politikerin nicht, sie wolle öffentlich keine schmutzige Wäsche waschen.

Schmidt selbst schrieb am Samstag auf Twitter, sie habe für sich «persönlich entschieden», für die Landtagswahl im kommenden Jahr nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stehen. Sie wolle erst ihr Studium abschliessen, «was zuletzt neben der politischen Tätigkeit immer schwieriger gelungen ist.»

Die Nachwahl für den Vorsitzendenposten soll beim Landesparteitag am 29. April stattfinden. Es sei möglich, dass bis dahin jemand aus dem Landesverband oder der Partei kommissarisch ernannt werde, sagte Pichl. Die Satzung werde gerade auf diese Möglichkeit hin geprüft.

Die inzwischen 29 Jahre alte Schmidt war Ende 2019 gemeinsam mit Pichl zum Führungsduo der Brandenburger Grünen gewählt worden. Die Grünen bilden in Brandenburg zusammen mit SPD und CDU die Landesregierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Im Herbst 2024 soll die nächste Landtagswahl stattfinden.

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