Bolsonaro will mit Blick auf Präsidentenwahl rechtsgerichteter Partei beitreten
Der rechtsradikale, aber derzeit parteilose brasilianische Präsident Jair Bolsonaro will mit Blick auf die Präsidentenwahl 2022 der rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) beitreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Liberale Partei: Staatschef unterzeichnet am 22. November Papiere.
Das kündigte die Partei am Mittwoch nach einem Treffen zwischen ihrem Vorsitzenden und dem Staatschef an. Bolsonaro werde am 22. November bei einer Parteiveranstaltung die für eine Mitgliedschaft notwendigen Papiere unterzeichnen.
Bolsonaro hatte zuvor erklärt, er sei zu «99,9 Prozent» sicher, dass er PL-Mitglied werden wolle, gab seine Entscheidung aber nicht offiziell bekannt. Der 66-Jährige gehörte während seiner mehr als 30-jährigen politischen Karriere bereits acht unterschiedlichen Parteien an. Nach brasilianischem Gesetz darf es keine parteilosen Kandidaten für das Präsidentenamt geben.
Die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 hatte Bolsonaro als Mitglied der ultrarechten Sozialliberalen Partei (PSL) gewonnen, aus der er jedoch im November 2019 nach einem parteiinternen Machtkampf austrat. Anschliessend versuchte er, seine eigene Partei mit dem Namen «Allianz für Brasilien» zu gründen, schaffte es aber nicht, die dafür nötige Zahl an Unterschriften zu sammeln und weitere Voraussetzungen zu erfüllen.
Zuletzt ging Bolsonaro im Parlament die sogenannte «Centrão»-Koalition ein, der eine lose Gruppe an Parteien angehört, deren Mitgliedern attestiert wird, vor allem an Regierungsposten interessiert zu sein. Das «Centrão»-Bündnis gilt allerdings als höchst fragil. 2016 hatte es bereits die damalige Präsidentin Dilma Rousseff fallen lassen und damit deren Amtsenthebung ermöglicht.
Bolsonaro will sich bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr um eine zweite Amtszeit bewerben, geniesst derzeit aber nur eine Zustimmungsrate von 22 Prozent. Kritiker werfen ihm unter anderem vor, die Corona-Pandemie verharmlost und zu wenig für eine wirtschaftliche Erholung unternommen zu haben. Landesweit starben in dem südamerikanischen Land mehr als 600.000 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19.
