Bidens Tag eins: Abkehr von Einreiseverbot, Rückkehr in Klimavertrag

Der künftige US-Präsident Joe Biden will unmittelbar nach seiner Amtseinführung etwa ein Dutzend Massnahmen umsetzen, die auch für die versprochene Abkehr von Donald Trumps Kurs stehen.

Biden werde am Mittwoch unter anderem das von Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen, erklärte der künftige Stabschef im Weissen Haus, Ronald Klain, am Samstag.

Biden werde nach seiner Vereidigung als Teil der Anstrengungen gegen das Coronavirus zudem eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für die Orte anordnen, an denen der Bund das Sagen hat – zum Beispiel in Regierungsgebäuden.

Für den 21. Januar stellte Klain eine Reihe an Direktiven in Aussicht, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie helfen sollen. Am 22. Januar werde Biden zudem die Regierungsbehörden anweisen, sofortige Massnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen.

Bis zum 1. Februar sollen weitere Massnahmen folgen, mit denen der Kurs der USA in der Pandemie geändert, der Klimawandel bekämpft, die Gleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen gefördert und die Wirtschaft wieder aufgebaut werden soll, erklärte Klain. «Und, der gewählte Präsident Biden wird zeigen, dass Amerika zurück ist, und Massnahmen ergreifen, um Amerikas Platz in der Welt wiederzuerlangen.»

Klains Überblick über die ersten zehn Tage in Bidens Amtszeit machte deutlich, dass mit dem künftigen US-Präsidenten auch mehr Berechenbarkeit ins Weisse Haus einziehen soll. Der Republikaner Trump hatte folgenschwere Entscheidungen oft völlig überraschend per Twitter verkündet.