Biden nominiert afroamerikanischen Ex-General Lloyd Austin als Pentagon-Chef
Der pensionierte Vier-Sterne-General Lloyd Austin soll als erster Afroamerikaner der Geschichte US-Verteidigungsminister werden.
Das Wichtigste in Kürze
- 67-Jähriger soll als erster Schwarzer US-Verteidigungsminister werden.
Der gewählte US-Präsident Joe Biden nominierten den 67-Jährigen am Dienstag für die Pentagon-Spitze. In seiner vier Jahrzehnte langen Militärkarriere habe Austin «beispielhafte Führungsqualitäten» und Charakterstärke unter Beweis gestellt, erklärte Biden. An der Personalentscheidung gab es allerdings rasch Kritik, unter anderem, weil eine siebenjährige Karenzzeit für Ex-Generäle nicht eingehalten wird.
Biden hob am Dienstag aber die grosse Erfahrung des 67-Jährigen hervor. «Er ist qualifiziert wie kein Zweiter, es mit den Herausforderungen und Krisen der jetzigen Zeit aufzunehmen.»
Der frühere Kommandeur des wichtigen US-Militärkommandos Centcom solle die Streitkräfte mit «Würde und Entschlossenheit» anführen und angesichts weltweiter Bedrohungen die Beziehungen zu den Verbündeten der USA neu beleben, fügte Biden hinzu. Die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris würdigte Austin als «erfahrenen, hochdekorierten und bahnbrechenden Kommandeur».
US-Medien hatten bereits am Montagabend berichtet, dass Biden sich für Austin als Verteidigungsminister entschieden hat. Das kam für viele überraschend. Als Favoritin auf den Posten hatte die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michèle Flournoy gegolten. Sie wäre die erste Verteidigungsministerin der US-Geschichte geworden.
Der 67-Jährige kann auf eine erfolgreiche militärische Karriere mit Einsätzen in Afghanistan und im Irak zurückblicken. Der Absolvent der renommierten Militärakademie West Point war 2003 als Kommandeur am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt.
In den folgenden zwei Jahren leitete er in Afghanistan die Combined Joint Task Force 180, die für Stabilität in dem Bürgerkriegsland sorgen sollte. 2010 wurde er Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Irak und leitete im folgenden Jahr den vom damaligen Präsidenten Barack Obama angeordneten Truppenabzug aus dem Land.
Zwei Jahre später ernannte Obama Austin als ersten Afroamerikaner der Geschichte zum Kommandeur des US-Militärkommandos Centcom, das unter anderem für den Nahen Osten und Afghanistan zuständig ist. Austin war damit für den Kampf der USA gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien verantwortlich.
2016 ging Austin in den Ruhestand und stieg in den Verwaltungsrat des Rüstungskonzerns Raytheon Technologies ein. Wegen dieser Nähe zur Rüstungsindustrie stiess seine Nominierung zum Verteidigungsminister nun auf Kritik.
Bemängelt wird ausserdem, dass zwischen seinem Ausstieg bei den Streitkräften und seiner Nominierung zum Verteidigungsminister nur vier Jahre vergangen sind. Ein Gesetz schreibt eigentlich eine Karenzzeit von sieben Jahren vor. Austin wird deswegen eine Sondergenehmigung des Kongresses benötigen. Er muss dann noch vom Senat im Amt bestätigt werden.
Austin ist auch in den Reihen von Bidens Demokraten nicht unumstritten. Mehrere demokratische Senatoren erklärten am Dienstag, dass sie dessen Nominierung ablehnen, unter ihnen die einflussreichen Senatoren Richard Blumenthal und Tim Kaine.
Biden warb in einem Gastbeitrag für das Magazin «The Atlantic» für seinen Ministerkandidaten. Angesichts der grossen Bedrohungen und Herausforderungen für die USA müsse Austin schnell bestätigt werden, schrieb der künftige Präsident.
Er messe der «zivilen Kontrolle über unsere Armee» eine grosse Bedeutung bei, betonte Biden. Er hoffe aber, dass Austin eine Sondergenehmigung vom Kongress erhalte, wie sie auch Jim Mattis bekommen habe, der erste Verteidigungsminister von Präsident Donald Trump.
